Der „Ring“wird nun doch simuliert

Knappe Mehrheit im Stadtrat will das

Neuburg Wäre es nach Oberbürgermeister Bernhard Gmehling gegangen, hätte das Thema „Einbahnstraßenring“gestern Abend im Stadtrat endgültig begraben werden sollen. Doch der Beschlussvorschlag der Verwaltung, den Ring einschließlich Testbetrieb und Simulation abzulehnen, erhielt keine Mehrheit. Die entschied sich mit 16:14 Stimmen für eine Simulation, die ein neutrales Unternehmen erstellen soll.

Nachdem die Befürworter mit ihrer Unterschriftenaktion vorgeprescht waren, hatte der OB das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung setzen lassen. Erst am Montagmittag bekamen die Stadträte die Sitzungsunterlagen mit sämtlichen Stellungnahmen (wir berichteten).

Das kritisierte nicht nur Verkehrsreferent Bernhard Pfahler. Er leitet auch den eingerichteten Arbeitskreis, der sich intensiv mit dem Ring befasst hat. Dass ihm die Stellungnahmen von Tiefbauamt und Polizei nicht vorher gezeigt worden waren, fand er zumindest überraschend. Und weil er nirgendwo lesen konnte, dass der Versuch nicht möglich sei, blieb er bei der Empfehlung des Arbeitskreises, einer unabhängigen Firma eine Simulation erstellen zu lassen.

OB Gmehling verwies zwar auf die gravierenden Gründe in den Stellungnahmen, die gegen einen Probebetrieb und auch eine Simulation sprechen würden. Überzeugen konnte er die Mehrheit der Stadträte damit aber nicht. „Wenn wir jetzt wieder nichts machen, wäre das ein völlig falsches Signal an die Bürger“, meinte Horst Winter (SPD). Er kritisierte nicht nur die kurzfristig nachgeschobenen Unterlagen, sondern auch manche Aussage in den Stellungnahmen. Etwa die hochgerechneten Kosten für einen Betrieb, die mittlerweile von einer halben Million auf 850000 Euro gestiegen sind. „Ich habe noch keinen einzigen Beleg gesehen. Die Preissteigerung als ein KO-Argument“, mutmaßte Winter. Andere Stadträte erzählten, dass sie von vielen Bürgern angesprochen worden seien, „auch von Brückenbefürwortern“, wie Johann Habermeyer (FW) sagte, dass man den Ring doch probieren sollte. Das soll jetzt zumindest in Simulation geschehen. Ob die überzeugt? „Auch die wird keine Ruhe bringen“, glaubt der OB, der sich eine klare politische Entscheidung gegen den Ring gewünscht hätte.