Nichts ist los im Ziegelmoos
Nach dem Stadtratsbeschluss, den Kreisverkehr nicht zu bauen, ist es ruhig geworden um den Knotenpunkt Lerchenweg/Ziegelmoosstraße. Was plant die Stadt nun an dieser Stelle? Und gibt es die BI noch?
Rain Ein Vierteljahr ist es her, dass der Rainer Stadtrat Abstand von seinen Plänen genommen hat, einen Kreisverkehr im Ziegelmoos zu bauen. Zehn Jahre lang hatte er dieses Projekt geplant. Nach hartem Ringen um die Sache hatte er schließlich dem öffentlichen Druck aus der Bürgerschaft nachgegeben, aus der heraus sich auch eine Bürgerinitiative formiert hatte. Beide Seiten – Kommunalpolitiker auf der einen, BI-Mitglieder auf der anderen – beklagten zuletzt einen verschärften Umgangston.
Seitdem ist es ruhig geworden – sowohl in der Sache, als auch um die BI. Dabei war es allen Beteiligten ja im Grunde um ein gemeinsames Ziel gegangen: um mehr Verkehrssicherheit. Zu flotte Autofahrer, die Kurven schneiden, Lkw, die irrtümlich im Siedlungsgebiet landen, fehlende Straßenmarkierungen, ein nicht vorhandenes Stoppschild und andere Argumente mehr waren stets in die Waagschalen geworfen worden.
Der BI waren unterm Strich die Bau- und Planungskosten von 480 000 Euro zu hoch gewesen. Da das Projekt nun nicht zustande kam, hat die Stadt jetzt fertige Pläne in der Schublade liegen, die bezahlt werden mussten, hat Grundstücksflächen von den Anliegern erworben und hat knapp 18 000 Euro Entschädigung an die beauftragte Burgheimer Straßenbau-Firma für den entgangenen Auftrag gezahlt.
Die Stadt hat seitdem noch keine weiteren Schritte unternommen. Die Suche nach Alternativlösungen zum abgelehnten Kreisverkehr hat auf Verwaltungs- und politischer Ebene noch nicht begonnen, wie Bürgermeister Gerhard Martin auf Anfrage unserer Zeitung bestätigt. „Wir werden aber in Kürze eine Sitzung des Verkehrsausschusses einberufen und klären, was kurzfristig passieren kann und wie wir dann auch mittelfristig vorgehen können.“
Und wie steht es um die Bürgerinitiative? Betrachtet sie ihre Mission als erfüllt und hat sich aufgelöst? Wir fragten deren Sprecher Michael Ensinger.
Herr Ensinger, gibt es die BI noch oder hat sie ihren Zweck erfüllt?
Michael Ensinger: Die BI hat nach wie vor Bestand und die Mitglieder stehen untereinander im ständigen Austausch hinsichtlich der Frage „Was kommt nach dem Kreisverkehr?“. Wir haben bereits mehrfach gegenüber dem Stadtrat erklärt, an einem Arbeitskreis zur Erarbeitung von Alternativmöglichkeiten mitarbeiten zu wollen. Wir forderten quasi unsere Mitarbeit zusammen mit dem Verkehrsausschuss und kompetenten Fachleuten ein. Leider blieb unser Anliegen bislang ein Wunschgedanke, da seitens des Stadtrates diesbezüglich nichts unternommen wird. Die Thematik wurde im Nachgang nicht mal ansatzweise in einer Stadtratssitzung angesprochen. Hauptargument für den Bau des Kreisverkehrs seitens des Stadtgremiums war ja die Verkehrssicherheit an der Ziegelmooskreuzung, die man als gefährdet ansah. Seit dem Beschluss zur Aufhebung des Projektes ist diese Sicherheit offensichtlich wieder gegeben, denn die Stadt unternimmt rein gar nichts und sitzt die Sache ganz einfach nur aus. Bürger, die eine Verbesserung wünschen, sehen sich nach wie vor mit einer Verkehrssituation konfrontiert, die der Stadtrat eigentlich als gefährlich und nicht tragbar dargestellt hat. Der Wille, an dieser Stelle einen Kreisverkehr zu bauen, war ein politischer und nicht dem Willen der Bürgerschaft geschuldet, das kristallisiert sich jetzt immer mehr heraus.
Was genau will die BI aktuell erreichen?
Michael Ensinger: Die BI möchte eine Lösung mit sofortiger Umsetzung und die Erarbeitung eines tragfähigen Gesamtkonzeptes erreichen. Mit einfachsten Mitteln: Fahrbahnmarkierungen, ein StoppSchild, Entfernen von Büschen und Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 im Lerchenweg wären sofort umsetzbar – wenn man den Willen dazu hätte. Die Erarbeitung eines tragfähigen Gesamtkonzeptes muss unter Einbindung des Verkehrssachbearbeiters der zuständigen Polizeidienststelle, des Verkehrsausschusses der Stadt Rain und weiterer Fachleute erfolgen. Hier haben wir mehrfach, auch in schriftlicher Form, unsere Bereitschaft der Zusammenarbeit signalisiert. Die Firma Dehner und die Anwohner müssen dazu gehört werden, damit man alle Standpunkte, Bedürfnisse und Erfordernisse mit in einen Entscheidungsprozess einfließen lassen kann. Man muss mit allen Seiten in den Dialog treten, um eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung zu finden.
Welche Schritte unternimmt die BI dazu?
Michael Ensinger: Das Gremium der Bürgerinitiative hat ein Positionspapier mit der Aufforderung an den Stadtrat verfasst, Maßnahmen mit der sofortigen Umsetzung zu realisieren. Der Rat wurde wiederum darauf hingewiesen, dass wir an einem Arbeitskreis mitwirken wollen. Das Schreiben haben wir am 25. April persönlich bei Bürgermeister Martin abgegeben. Dieses Schreiben hat den Stadtrat bis dato leider nicht erreicht.
Nach Einschätzung des Bürgermeisters ist die Umsetzung sofortiger Maßnahmen, wie von uns gefordert, schwer umsetzbar, zumal dies die Einbindung des polizeilichen Verkehrssachbearbeiters zwingend notwendig mache, wie uns Herr Martin sagte. Beim Bau des Kreisverkehrs allerdings hatte eine gutachterliche Stellungnahme Herrn Kastenhofers keinen Einfluss. Sie wurde ja schlichtweg „vergessen“. Jetzt aber ist sie für so marginale Änderungen wie ein Stoppschild und dergleichen zwingend notwendig. Das leuchtet uns nicht ein, da die Stellungnahme bei Änderungen der Verkehrsführungen obsolet war, wie uns das Beispiel Kreisverkehr im Ziegelmoos gelehrt hat.
Ist die BI im Kontakt mit der Stadt? Welche Signale bekommen Sie von dort?
Michael Ensinger: Mit unserem Schreiben vom 24. April an den Stadtrat haben wir ihm eine Frist zum 30. Juni gesetzt zur Beantwortung unserer Anliegen. Leider kam bislang kein offizieller Vertreter auf uns zu. Im Gegenteil: Bürgermeister Martin war bei der Übergabe unseres Positionspapiers der Meinung, die BI hätte wegen des Arbeitskreises auf die Stadt zukommen müssen. Sollte die Frist 30. Juni unverrichteter Dinge verstreichen, werden wir noch mehr in die Öffentlichkeit gehen. Die Verteilung von Flyern und die Erstellung einer eigenen Homepage der BI sind angedacht. Zudem wollen wir jedes einzelne Stadtratsmitglied anschreiben und um Stellungnahme bitten. Wir werden mit Nachdruck weiter eine tragfähige konzeptionelle Lösung bei den Verantwortlichen einfordern.