Neuburger Ring: Bürger sollen entscheiden
Das Aktionsbündnis „Nein zu dieser Scheinlösung – keine Joshofener Brücke“hat über 2100 Unterschriften für den Probebetrieb eines Einbahnstraßenrings gesammelt. Damit könnte es schon bald zu einem Bürgerentscheid kommen
Neuburg Die Befürworter eines realen Probebetriebs für einen Einbahnstraßenring in Neuburg feiern einen Etappensieg: Innerhalb von zehn Wochen ist es dem Aktionsbündnis „Nein zu dieser Scheinlösung - keine Joshofener Brücke“gelungen, mehr als 2000 Unterschriften zu sammeln. Konkret haben 2102 Neuburger und 243 Unterstützer aus dem Umland für das Bürgerbegehren „Neuburger Ring“unterschrieben und sich für einen Bürgerentscheid über einen Probebetrieb ausgesprochen.
„Das ist ein wichtiger Erfolg heute“, sagte Uwe Jakob, Sprecher des Aktionsbündnisses bei der Übergabe der Unterschriften im Rathaus. Er und seine Mitstreiter seien dankbar und erleichtert, dass sie der Stadt sogar deutlich mehr Unterschriften übergeben konnten als gefordert. Formal habe die Hürde für einen möglichen Bürgerentscheid über die Frage nach einem Probebetrieb bei 1800 Unterschriften gelegen. Dass es nun doch deutlich mehr wurden, sei für ihn ein deutliches Indiz dafür, dass die Demokratie funktioniert. „Die Neuburger haben ihre demokratischen Hausaufgaben gemacht und jetzt ist die Stadt an der Reihe“, sagte er.
Von der Stadtverwaltung fordern die Vertreter des Aktionsbündnisses nun, sich der Aufgabe zu stellen und ein reibungsloses Bürgerbegehren voranzutreiben, „das dem Bürger die Möglichkeit gibt, den Gang ins Wahllokal ohne großen Aufwand zu unternehmen“. Einen Vorschlag für einen aus ihrer Sicht passenden Termin lieferten sie gleich mit: Das Bürgerbegehren solle wenn möglich parallel zur Landtagswahl am 14. Oktober organisiert werden. Kommt es zum Bürgerentscheid, sollen die Bürger über folgende Frage entweder mit „Ja“oder „Nein“abstimmen dürfen: „Sind Sie dafür, dass ein 3-monatiger Probebetrieb eines 2-spurigen Ringverkehrs gemäß umseitigem Plan noch 2018 begonnen wird?“Der Plan für die Streckenführung des Ringverkehrs wurde bereits im Mai öffentlich vorgestellt und ist auf der Homepage des Bündnisses unter www.neuburger-ring.de einsehbar.
Aus Sicht des Aktionsbündnisses sprechen vier wesentliche Gründe für einen realen Testlauf. Zum einen sollen sich die Bürger ein eigenes Urteil über den Ring bilden können, heißt es in der Begründung. Zum anderen sprächen das größere Platzangebot mit zwei Spuren und weniger Ampelstopps für einen besseren Verkehrsfluss. Darüber hinaus soll der Ring mehr Sicherheit bieten: Durch den Wegfall des Gegenverkehrs, mehr Platz für Rettungsgassen, eine eigene Fahrradspur und Fußgängerüberwege. Nicht zuletzt seien für den Probebetrieb keine baulichen Veränderungen nötig.
Bis es tatsächlich zum Bürgerentscheid kommt, müssen die Unterschriften und der Wortlaut des Bürgerbegehrens sowie dessen inhaltli- che Konsequenzen erst noch rechtlich geprüft werden. Die Stadt werde dazu alle notwendigen Schritte einleiten, sagte Neuburgs zweiter Bürgermeister Rüdiger Vogt bei der Unterschriftenübergabe. Sei juristisch alles in Ordnung, wäre ein Bürgerentscheid bei der Landtagswahl „eine Möglichkeit“, äußerte sich Gmehlings Stellvertreter.