Die verschwundenen Wahlzettel
Die Zahl der Briefwähler wächst, auch in Ingolstadt. Mehr als 22 000 Stimmberechtigte haben ihre Unterlagen beantragt. Doch ein Teil ist irgendwo verlorengegangen
Ingolstadt Irgendwo müssen sie sein, die Wahlzettel. Doch wo? Diese Frage kann im Moment keiner so richtig beantworten. Fest steht: Bei der Stadt Ingolstadt sind nach Auskunft von Stadtsprecher Michael Klarner bereits einige Anrufe von Wählern eingegangen, die keine Briefwahl-unterlagen erhalten haben. Und das, obwohl sie sie ordnungsgemäß beantragt hatten und die Briefe laut Stadt auch per Post verschickt worden sind. Klarner spricht von rund einem Prozent aller Unterlagen, die bislang spurlos verschwunden sind. Bis zum Montagabend hatten in Ingolstadt bereits 22400 Einwohner Briefwahl beantragt (bei der letzten Landtagswahl vor fünf Jahren waren es 19 558 Ingolstädter gewesen). Das bedeutet, dass an die 200 Briefe verschwunden sein dürften. Ob und wann sie wieder auftauchen, ist fraglich. „Wir können nicht nachvollziehen, wo es versandet ist“, sagte dann auch Karena Brodback vom Amt für Staatsangehörigkeitsund Ausländerangelegenheiten gestern bei der städtischen Pressekonferenz. Auch kann die Stadt keine Auskunft dazu geben, welche Wähler möglicherweise betroffen sein könnten. Ein Verdacht ist, dass die Briefe auf dem Postweg verlorengegangen sind. Brodback spricht davon, dass bei der Post „systemseitig etwas umgestellt“worden ist. Möglicherweise könnten die Briefe also aufgrund logistischer Probleme im Unternehmen hängen geblieben sein. Von der Post gab es dazu gestern folgende Stellungnahme: „Nach erneuter eingehender Recherche und Rücksprache bei den Kollegen vor Ort liegen uns nach wie vor keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass uns übergebene Wahlbenachrichtigungen nicht korrekt zugestellt wurden.“Laut Brodback wollen sich Stadt und Post zusammensetzen, um der Ursache für das Verschwinden der Briefe auf die Spur zu kommen – allerdings erst nach der Wahl. Bis dahin, betont Klarner, können die betroffenen Wähler neue Unterlagen bei der Stadt beantragen. Das sei problemlos möglich, die verschwundenen Zettel können für unwirksam erklärt werden.
Wie bei anderen Briefwählern auch, müssen alle Unterlagen bis spätestens am kommenden Sonntag um 18 Uhr im Rathaus angekommen sein. Und zwar nur dort. Wie Klarner erklärte, seien bei früheren Wahlen die Stimmzettel vereinzelt auch in die Briefkästen von Schulen eingeworfen worden – doch die werden am Wahlwochenende nicht geleert. Verschwundene Wahlzettel in dieser Größenordnung sind laut Klarner bislang nicht vorgekommen. Allerdings betont der Pressesprecher, dass es bei nahezu jeder Wahl zu kleineren Problemen rund um die Briefwahl kommen kann. So sei es auch schon öfter passiert, dass die beantragten Unterlagen nicht zugestellt werden konnten und wieder bei der Stadt gelandet sind. Ein Grund dafür kann sein, dass am Briefkasten nicht der entsprechende Name steht. Insgesamt sind heuer bei der Landtagswahl 90650 Ingolstädter wahlberechtigt.