Timmermans soll die Überraschung schaffen
Der Niederländer ist Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei den Europa-Wahlen. Hat er eine Chance?
Brüssel Die europäische Sozialdemokratie hat schon bessere Zeiten erlebt. In einigen Mitgliedstaaten wurden die Parteien bei den jüngsten Wahlen regelrecht pulverisiert. Auch in den Niederlanden. Kommt nun ausgerechnet von dort deren Retter? Sein Name: Frans Timmermans, 57 Jahre alt, Vizepräsident der Europäischen Kommission, der Mann für die schweren EU-Dossiers in den Bereichen bessere Rechtssetzung, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta. Die rechte Hand des Kommissionschefs JeanClaude Juncker.
Entschlossen ringt er um eine Lösung im Streit mit Polen und Ungarn um Vertragstreue. Denn beide Länder haben „mit innenpolitischen Reformen den Boden der Rechtsstaatlichkeit verlassen“. Timmermans sagt das so deutlich, schreibt seit Jahren Briefe nach Warschau und Budapest, warnt, mahnt, sucht nach Kompromissen.
Als „eine ganz starke Persönlichkeit“beschreiben ihn politische Freunde, aber auch seine Gegner. Seit Dienstag steht fest: Timmermans will mehr. Er tritt als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei den Europawahlen im Mai 2019 an. Wer die Mehrheit bei der Europawahl erreicht, darf davon ausgehen, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an der Spitze der mächtigsten EU-Institution zu beerben. Denn um diesen Job geht es eigentlich. Glaubt man den Prognosen, hat Timmermans keine Chance. Denn der Wahlsieg Ende Mai 2019 dürfte den Christdemokraten kaum streitig zu machen sein. Die entscheiden heute und morgen bei ihrem Parteikongress in Helsinki, ob der CSU-Politiker Manfred Weber, derzeit Chef der größten Fraktion im EU-Parlament, als Spitzenkandidat in den Ring steigen soll – oder doch der frühere finnische Präsident Alexander Stubb?
Gäbe es für Timmermans eine Hintertüre? Ja, denn ein Wahlsieg reicht nicht, wenn es nicht anschließend auch gelingt, eine Mehrheit im Parlament zu sammeln. Und da hat der Niederländer gute Perspektiven – vielleicht sogar bessere als die Kandidaten der übrigen Parteien. Also kämpft Timmermans.
Schließlich bringt er alles mit, was sich auch die Staats- und Regierungschefs der EU unter einem Kommissionspräsidenten vorstellen. Der Niederländer, der heute in Limburg nahe der deutschen Grenze lebt und nach eigenen Angaben jede Woche Aachen besucht, spricht sieben Sprachen fließend. Ein ungeheurer Vorteil, wenn man in 27 Ländern um Stimmen werben muss.
Er ist verheiratet, hat zwei Töchter und zwei Söhne. Seine Frau arbeitet als Richterin. Vor allem aber kann Timmermans Regierungserfahrung vorweisen – zunächst als Staatssekretär im Ministerium für Europaangelegenheiten (2007 bis 2010) und dann als Außenminister (bis 2014) der Niederlande. Timmermans wird in den Reihen der Sozialdemokraten als „Volltreffer“empfunden. Als sein Amtskollege und Mitbewerber Maros Sefkovic hörte, dass der Niederländer antreten werde, zog er seine Bewerbung um eine Spitzenkandidatur zurück, um klarzumachen: Alle stehen hinter Timmermans.