So viel Geld wie noch nie für Gemeinden

Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau

Neuburg. Der Landkreis NeuburgSchrobenhausen wird auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren. „In diesem Jahr fließen 32.522.808 Euro in unsere Region“, sagt Landtagsabgeordneter Matthias Enghuber in einer Pressemitteilung. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten zusammen 16.396.092 Euro, der Landkreis 16.126.716 Euro.

Damit steigen die Schlüsselzuweisungen weiter an. 2018 erhielten die Gemeinden 14.997.176 Euro und der Landkreis 14.965.656 Euro. Dies entspricht einem Gesamtanstieg von 8,5 Prozent. Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können damit ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken.

Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, sagt der Parlamentarier Enghuber zum kommunalen Finanzausgleich.

Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“