Der Einbahnstraßenring soll simuliert werden
Die Initiative „Neuburger Ring“ist mit ihrem Bürgerbegehren für einen Probebetrieb vor dem Verwaltungsgericht München gescheitert. Im Stadtrat werden dennoch Stimmen laut, die sich für eine Simulation aussprechen. Wie es weitergeht
Neuburg Die Diskussion um einen Einbahnstraßenring zieht immer neue Kreise. Nachdem sich das Aktionsbündnis „Neuburger Ring“mit seinem Vorstoß für ein Bürgerbegehren zu einem dreimonatigen Probebetrieb vor dem Verwaltungsgericht München eine Abfuhr einhandelte, geht die Debatte in die nächste Runde. Die jüngste Wende nahm die Auseinandersetzung mit der Frage: Wenn es schon keinen realen Testbetrieb gibt, wie sieht es dann mit der Simulation aus? Das wollte Horst Winter, Stadtrat (SPD) und Mitglied des Aktionsbündnisses, in der jüngsten Stadtratssitzung wissen. Damit nahm das Thema erneut Fahrt auf.
Eigentlich wollte Winter nur wissen, wie es um die Simulation des Einbahnstraßenrings steht. Ob die Stadt bereits Angebote eingeholt habe und wann die Simulation umgesetzt werde. Zur Erklärung: Der Stadtrat hatte die Simulation bereits beschlossen. Die Antwort der Chefin des Ordnungsamts, Birgit Peter- Fest, fiel allerdings anders aus als erwartet. Zwar habe die Stadt Angebote für eine Simulation eingeholt, allerdings mache diese wenig Sinn, wenn ein Einbahnstraßenring – wie das Verwaltungsgericht entschieden habe – rechtlich unzulässig sei.
Oberbürgermeister Bernhard Gmehling stimmte ihr teilweise zu. Einen zweispurigen Ringverkehr, wie ihn das Aktionsbündnis gefordert hatte, könne die Stadt nicht simulieren. Es müsste ein neues Konzept entworfen werden, das rechtlich umsetzbar wäre. Dies müsse allerdings vonseiten des Aktionsbündnisses vorgelegt werden, erst dann könne der Ringverkehr simuliert werden. Widerspruch erntete Gmehling von der Grünen-Stadträtin Karola Schwarz. Sie nahm Bezug auf die Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts, in der es hieß, es sei nicht die Aufgabe des Aktionsbündnisses, ein entsprechendes Konzept zu entwickeln. „Das ist Aufgabe der Stadt“, betonte Schwarz.
Nun mischte sich auch Rechtsdirektor Ralf Rick in die Diskussion Die Stadtverwaltung hätte gar nicht die nötigen Experten, um ein solches Konzept zu entwerfen, argumentierte er. Zudem hätte die Stadt keinen offiziellen Auftrag, ein solches Konzept zu erstellen. Das wiederum forderte Roland Harsch von den Freien Wählern auf den Plan. Der Stadtrat habe die Aufgabe, die Probleme in der Stadt anzugehen und was den Verkehr betrifft, auch nach möglichen Zwischenlöein. sungen zu suchen, bis irgendwann einmal eine zweite Donaubrücke da sei. „Wir sind sehr wohl zuständig“, machte er deutlich.
Daraufhin lenkte der OB ein. „Ja, es ist richtig, wir müssen den Verkehr besser und flüssiger gestalten.“Allerdings sei die Stadt mit der Erstellung eines tragfähigen Konzepts für einen möglichen Einbahnstraßenring überfordert. Sein Vorschlag: Die Arbeitsgemeinschaft Verkehr soll sich noch einmal mit dem Thema befassen und ein Konzept entwickeln. Teilweise einspurig statt zweispurig, mit Fußgängerüberwegen und Ampelschaltungen. Eine Lösung, mit der auch Verkehrsreferent Bernhard Pfahler einverstanden war. Zwei Firmen hätten bereits ihre Pläne für eine Simulation vorgelegt. Vertreter von ihnen sollen zur nächsten Sitzung der AG Verkehr eingeladen werden und ihre Ideen einbringen. „Wir haben die Simulation beschlossen, unabhängig vom Urteil des Verwaltungsgerichts. Diesen Weg sollten wir weitergehen“, sagte Pfahler.