Der Wirtschaftsmotor stottert
Wachstum Dobrindt bringt sogar ein Konjunkturpaket ins Spiel
Berlin Vor dem Hintergrund einer sich abschwächenden Konjunktur hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt staatliche Anschubmaßnahmen ins Spiel gebracht. „Es kann im Laufe des Jahres 2019 auch dazu kommen, dass wir über Konjunkturpakete reden müssen“, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Zuvor hatten die sogenannten Wirtschaftsweisen ihre Wachstumsprognose für 2019 um fast die Hälfte auf 0,8 Prozent nach unten korrigiert.
Dobrindts Vorstoß kam überraschend. Denn Konjunkturpakete sind große Kaliber im Kampf gegen eine Flaute. In Erinnerung dürften noch die milliardenschweren Konjunkturpakete I und II sein, die in den Jahren 2008 und 2009 von der Bundesregierung als Antwort auf die internationale Finanzmarktkrise aufgelegt wurden. Dobrindt wehrte sich in Berlin zwar gegen einen solchen Vergleich. Das von ihm vorsichtig angedachte Konjunkturpaket sei „nicht im Ansatz“mit den Konjunkturpaketen I und II zu vergleichen, betonte er. Deutschland befinde sich schließlich „nicht in einer Rezession, sondern nach wie vor auf einem Wachstumspfad“.
Was den Bereich Arbeit angeht, konnte der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung noch Entwarnung geben. Die Wirtschaftsweisen gehen davon aus, dass der Arbeitsmarkt trotz des Konjunkturrückgangs vorerst stabil bleibt. Ein Grund dafür ist den fünf Ökonomen zufolge der anhaltende Fachkräftemangel.
Gleichwohl lässt das Gutachten die Alarmglocken schrillen. Denn im Herbst hatten die Sachverständigen für 2019 noch mit einem Plus von 1,5 Prozent gerechnet. Im Frühjahr 2018 hatten sie gar einen Zuwachs in Höhe von 1,8 Prozent prognostiziert. Die Hauptgründe für den Rückgang füllen gerade die Schlagzeilen, es sind die Produktionsprobleme in der Chemie- und der Automobilindustrie, die einer der größten Arbeitgeber in Deutschland ist. Zuletzt hatten Audi und Ford mit Meldungen über einen Stellenabbau für Unruhe gesorgt, zahlreiche Zulieferer sind ins Trudeln geraten. Gleichzeitig wirken sich die globalen Risiken immer stärker auf den ehemaligen Exportweltmeister Deutschland aus.
Der Sachverständigenrat forderte von der Bundesregierung deshalb eine Unternehmenssteuerreform, um deutsche Firmen international wettbewerbsfähig zu halten. Das bemerkenswerte an diesem Vorschlag: Er ist in der Zielsetzung einem Konjunkturpaket, wie Dobrindt es ins Spiel brachte, nicht so unähnlich. Auch mit den Konjunkturpaketen I und II sollten die Unternehmen auf Fahrt gebracht werden, damals wurde das unter anderem mit verbesserten Abschreibungsmöglichkeiten bewerkstelligt.