Die Ratlosigkeit des Westens
Nichts könne sie trennen, glaubten die westlichen Staaten lange. Das war der Garant für eine gute Zukunft. Nun stehen sie in einer Welt, in der ihnen der Kompass verloren gegangen ist. Wie lässt sich ein Ausweg aus dieser gewaltigen Krise finden?
München Sprachlosigkeit ist nichts, was man auch nur im Entferntesten mit Wolfgang Ischinger in Verbindung bringen würde. Der 73-Jährige leitet seit zwölf Jahren die Münchner Sicherheitskonferenz. Der Charme eines Skilehrers und die Beharrlichkeit eines Diplomaten wurden ihm einmal bescheinigt. Und diese Mischung ist es wohl auch, die seinen Erfolg begründet: Der Außenminister des Iran und der Verteidigungsminister der USA geben sich im noblen „Bayerischen Hof“die Klinke in die Hand, wenn Ischinger einlädt. Die Chinesen kommen genauso wie Frankreichs eloquenter Präsident Emmanuel Macron oder der stets etwas grantig dreinblickende russische Außenminister Sergej Lawrow. Und wenn die dann auf der Bühne die Probleme dieser Welt ausbreiten, können mit Konferenzleiter Ischinger schon mal die Emotionen durchgehen.
Doch diesmal sind dem Top-Diplomaten beinahe die Worte ausgegangen. Wie beschreibt man auch eine Welt, die den alten und bekannten Regeln nicht mehr folgt?
Die ständig am Abgrund zu taumeln scheint und es nicht mehr schafft, ihre Krisen selbst zu lösen? Die mit vor Schreck geweiteten Augen auf jene blickt, die von Demokratie und Menschenrechten nichts mehr halten und ihre eigenen Gesetze schaffen? Weil Wolfgang Ischinger für diese bittere Diagnose kein Wort passend erschien, erfand er einfach eines: „Westlessness“. Kaum auszusprechen, ohne sich dabei die Zunge zu verrenken. Ein Kunstwort, das die Schwäche des Westens beschreibt, sozusagen die Westlosigkeit. Denn die hat nicht nur all die Herrschenden erfasst, sondern auch das Volk.
Der Moment, in dem diese große, mächtige Sicherheitskonferenz mit ihren 500 Teilnehmern, 35 Staatsund Regierungschefs, 100 Ministern, geschützt von 3900 Polizeibeamten, ganz schön machtlos wirkt, ereignet sich schon am ersten Konferenztag. Auf der Bühne des pompösen Festsaals sitzen Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Nancy Pelosi, die mächtige Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses.
Schäuble, Deutschlands Politweiser, hat kluge Worte gefunden zum Zustand der Demokratie und wie diese gegen ihre Feinde zu verteidigen sei. Pelosi, die US-Demokratin, genießt unter Demokratieverteidigern ja ohnehin derzeit Heldenstatus, weil sie sich dauernd mit Präsident Donald Trump anlegt und gerade vor laufenden Kameras dessen Redemanuskript zur Lage der Nation in Stücke gerissen hat. Auch sie findet natürlich feine Worte, dass die Abgehängten, die Zornigen von der Politik nicht vergessen werden dürften. Aber dann ist das Publikum mit Fragen dran, und eine Frau in einer der vorderen Reihen springt auf, schnappt sich das Mikrofon und stellt eigentlich nur eine einzige Frage: „Warum sind die Menschen so wütend?“
Die Frage klingt gar nicht, als sei sie als Attacke gedacht oder gar als Kampfansage an die Redner. Die Dame sagt sie eher so, als grübele sie schon sehr lange über sie nach, vielleicht sogar jeden Tag. Aber die Frage genügt, um den Ablauf auf dem Podium durcheinanderzubringen. Denn Schäuble spricht danach lange, Pelosi redet noch einmal ausführlich. Aber eine echte Antwort finden sie nicht in den Wortgirlanden. Auf einmal fällt einem auf, dass Herr Bundestagspräsident Schäuble eben doch seinen sehr formalen Anzug wie eine Art Polit-Uniform trägt, und Frau RepräsentantenKrise haus-Chefin (und Multimillionärin) Pelosi ihr Outfit ebenso teuer wie stilvoll vom Seidentuch bis zu den Schuhen aufeinander abgestimmt hat. Und auf einmal wirkt das deutsch-amerikanische Duo auf der Bühne doch sehr weit weg von dieser Frage: „Warum sind die Menschen so zornig?“
Damit ist vielleicht am besten umrissen, wie das Resümee lauten könnte nach diesem dreitägigen Schaulaufen der Mächtigen und der Machtvollen. Es ist keine jener Konferenzen gewesen, bei denen die Aggression mit Händen zu greifen war, so wie in dem Jahr, als Russlands Präsident Putin mit dem Westen abrechnete oder als Iraner und Amerikaner sich auf offener Bühne duellierten. Viel eindringlicher als so ein Gefühl der Konfrontation ist das Gefühl der gemeinsamen Ratlosigkeit. Das ist neu. Jeder, der an diesen Tagen auf die Bühne gerufen wird, strahlt es aus: Warum versteht mich nur keiner? Warum sind alle anderen vom Weg abgekommen, wo wir doch die richtige Richtung kennen, ja schon immer gekannt haben? Die Geisterfahrer, das sind auch hier die anderen. Gefährliches Terrain.
„Brandgefährlich“sogar, findet Bundespräsident Steinmeier. „Wir werden heute Zeugen einer zunehmend destruktiven Dynamik der Weltpolitik“, sagt er in die betretenen Gesichter seiner Zuhörer hinein. „Vom Ziel internationaler Zusammenarbeit zur Schaffung einer friedlicheren Welt entfernen wir uns von Jahr zu Jahr weiter.“In einem Atemzug nennt er dabei die Supermächte China, Russland und die USA – viel mehr braucht es eigentlich gar nicht, um den Zustand des Westens zu beschreiben und die Position Deutschlands: zwischen den Fronten. Steinmeier wird deutlich, diplomatisches Geschwurbel ist schon lange nicht mehr das Instrument dieser Mächtigen. „Unser engster Verbündeter, die Vereinigten Staaten von Amerika, erteilt unter der jetzigen Regierung selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage.“Als ob schon an alle gedacht sei, wenn jeder an sich selbst denke.
Mike Pompeo, US-Außenminister, und Mark Esper, US-Verteidigebracht gungsminister, betreten die Bühne. Der eine bullig, der andere eher schmal. Mit der typisch amerikanischen Leutseligkeit erzählen sie von ihren Aufenthalten als junge Soldaten in Deutschland. Herrlich sei das gewesen. Und wo denn bitte schön das Problem sei? „Der Westen gewinnt, wir gewinnen zusammen“, sagt Pompeo im gewohnt breitbeinigen Ton. „Ich bin glücklich, Ihnen mitzuteilen, dass der Tod des transatlantischen Bündnisses krass übertrieben ist.“Und zählt dann in bester Donald-Trump-Manier in einer ewigen Litanei auf, wo vor allem die USA gewinnen: Die besten Wirtschaftszahlen seit langem. Die größten Siege über Terroristen. Die spektakulärsten Erfolge für den Nahen Osten, gegen südamerikanische Despoten. „Heißt das, dass die USA die internationale Gemeinschaft ablehnen?“, fragt der Hardliner aus dem Weißen Haus im direkten Gegenangriff auf Steinmeier – und merkt dabei offenbar noch nicht einmal, wie betroffen die Blicke sind, die sich vor ihm ausbreiten. Pessimismus sei das Gerede von der Krise des Westens, nicht mehr, aufimmer
von den Feinden Amerikas: Dem Iran, der an seiner atomaren Aufrüstung feilt. Den Russen, die sich mit der Gaspipeline Nord Stream 2 in Europa einschleichen. Den Chinesen, die Huawei und die 5G-Technik als trojanisches Pferd nutzen.
Die Zuhörer müssen nicht lange zwischen den Zeilen lesen: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns, lautet die unmissverständliche Botschaft. Sie kann durchaus als Drohung verstanden werden. Mark Esper wird noch ein bisschen deutlicher. Wenn sich Deutschland entscheide, Huawei am Aufbau des schnellen Internet-Netzes 5G zu beteiligen und damit Peking quasi mitlesen lasse, komme man wohl nicht umhin, Berlin von gewissen nachrichtendienstlichen Informationen abzuschneiden. Sorry, aber das müsse man schon verstehen. „Wir dürfen nicht weiter zulassen, dass China weiter aufsteigt“, stellt der USVerteidigungsminister klar. „Die Weltgemeinschaft muss aufwachen.“
Man kann sich in diesem Moment ausmalen, dass der Höhepunkt der
des Westens, die tiefste Stelle dieser Kluft, noch längst nicht erreicht ist. Aus einer gemeinsamen Weltanschauung sind zwei konkurrierende Konzepte von Außenpolitik geworden. Zwar wird China genauso wie Russland auch von den europäischen Rednern an diesem Wochenende in München immer wieder gerüffelt. Doch die Schärfe der Worte ist bei ihnen immer auch gepaart mit der fast flehentlichen Hoffnung, dass die Diplomatie am Ende siegen könnte. Eine transatlantische Strategie jedenfalls ist nicht zu erwarten. Denn auch für Huawei soll ein Kompromiss gefunden werden. Wie der aussehen könnte? Fraglich. Am besten wäre es wohl, einen eigenen Weg zu gehen, das technologische Wissen selbst aufzubauen. Irgendwann während einer dieser Vorträge meldet sich eine Abgeordnete des nationalen Volkskongresses in China. Sie fragt: „Glauben Sie wirklich, das demokratische System sei so fragil, dass es von einer einzigen HightechFirma bedroht werden kann?“
Und dann ist da noch Emmanuel Macron, europäischer Superstar, politischer Posterboy und fleischgewordenes Ausrufezeichen in Richtung
„Der Westen gewinnt, wir gewinnen zusammen.“Mike Pompeo, amerikanischer Außenminister
„Wir stehen vor einer Stunde der Wahrheit in Europa.“Emmanuel Macron, französischer Präsident
der europäischen Partner. Weil die anderen so sprachlos geworden sind, gilt jede seiner Ansprachen inzwischen als Grundsatzrede. In München werden Monsieur le Président Stichworte präsentiert, auf die er Antworten liefern muss. „Vor 15 Jahren dachten wir, unsere Werte wären universell, wir werden eines Tages die Welt beherrschen“, sagt der 42-Jährige. Nun habe man es mit Supermächten wie China und Russland zu tun, die gar nicht daran denken, die westlichen Werte zu teilen. Und einer US-Regierung, die zumindest ihre Beziehungen zu Europa überdenkt. „Wir brauchen eine europäische Strategie“, fordert Macron.
Und natürlich weiß er auch, wie die aussehen soll: Ein Kerneuropa, das voranschreitet. Ein gemeinsamer Markt. Eine gemeinsame Verteidigung. In einem Satz: Ein Europa, das unabhängiger von der Supermacht USA wird. „Wir stehen vor einer Stunde der Wahrheit in Europa“, sagt er nicht ohne Pathos. Er rutscht auf seinem Stuhl nach vorne, als wolle er in den Saal springen und all die Staatschefs einmal kräftig durchrütteln. Mehr Dynamik müsse der Kontinent entfalten – und wieder ist es Deutschland, das sich bei diesem Satz angesprochen fühlen darf. Denn egal, was Frankreich in den vergangenen Jahren aus dem Hut gezaubert hat, mehr als ein Schulterzucken war aus Berlin nicht zu erwarten. Doch wenn schon dem geschulten deutsch-französischen Tandem der weltpolitische Gestaltungswille fehlt, wer soll es dann richten? Ob er frustriert sei, wird der französische Präsident gefragt. „Ich bin kein Mann der Frustration“, sagt er und zwinkert ins Publikum. „Aber ich bin ungeduldig.“
Was ist also nun mit der deutschen Verantwortung in Europa und der Welt? Natürlich lässt sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auch diesmal auf den Schwur ein, dass nach all den Reden nun auch Taten folgen müssten. Deutschland werde das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erfüllen, wiederholt sie das neue Mantra der Sicherheitspolitik. Doch mit dem Blick des Kassenwarts auf die Kommastellen des Verteidigungshaushaltes, so viel ist nach dieser ungewöhnlichen Sicherheitskonferenz klar, wird es nicht getan sein. Es ist wieder Macron, der einen Satz sagt, der als Mahnung und Weckruf zugleich verstanden werden darf: „Wir sind dabei, ein Kontinent zu werden, der nicht an seine Zukunft glaubt.“