Immer mehr antisemitische Straftaten

Zahl in Bayern um 40 Prozent gestiegen

München Die Zahl der antisemitischen Straftaten ist in Bayern im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2019 seien nach vorläufigen Daten des Landeskriminalamtes (LKA) 307 Fälle registriert worden, rund 40 Prozent mehr als im Vorjahr, teilte das Innenministerium in München mit. Fast 300 der Taten rechnen die Sicherheitsbehörden dem rechten politischen Spektrum zu.

Der Anstieg sei besorgniserregend, sagte ein Sprecher des Ministeriums. „Der bestmögliche Schutz der hier lebenden Jüdinnen und Juden ist uns außerordentlich wichtig. Das ist ein Kernanliegen bayerischer Sicherheitspolitik“, sagte er. Die Polizei verfolge antisemitische Vergehen mit hoher Priorität. „Wir bekämpfen antisemitische Straftaten mit allen rechtlich und tatsächlich möglichen präventiven und repressiven Maßnahmen“, so der Sprecher. Zugleich sei es wichtig, „dass möglichst alle antisemitischen Straftaten der Polizei gemeldet werden“. Sobald valide Fallzahlen vorliegen, wolle das LKA diese analysieren. Es solle unter anderem geprüft werden, ob etwa vermehrt sogenannte Hasspostings angezeigt worden seien.

Seit einigen Tagen gibt es im Freistaat einen Hate-Speech-Beauftragten, der sich um die Ahndung von Hasskommentaren im Internet kümmern soll. Auch die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern erhebt Daten zu judenfeindlichen Vergehen. Deren Zahlen werden im April erwartet.