Ein militärisches Zeichen an Moskau
In der kommenden Woche startet das Nato-Manöver „Defender Europe 20“. Die Übung ist als Zeichen an Wladimir Putin zu verstehen, dass das Bündnis sich von den Provokationen in Osteuropa nicht beeindrucken lässt
Augsburg Wer das schwierige Innenleben der Nato verstehen will, sollte sich die Debatten über die Übung „Defender Europe 20“anschauen. Die Europäische Union ist gespalten. Während die Bevölkerung im Westen, Süden und auch in der Mitte des Kontinents desinteressiert bis ablehnend auf das Militärmanöver reagiert, werden die Soldaten der Allianz in Skandinavien und in Osteuropa förmlich herbeigesehnt.
Tatsächlich geht es neben dem militärischen Training in erster Linie um eine Truppenverlegung – und zwar die größte seit immerhin 25 Jahren. Hintergrund und Ziel der Übung ist es, dass die Nato-Partner in der Lage sind, im Ernstfall in kurzer Zeit enorme Kräfte für einen Krieg nach Osteuropa zu verlegen. Ein Großteil des Kriegsmaterials kommt aus den USA und wird quer durch Europa transportiert – mit Deutschland als zentraler Drehscheibe. Es gehört zum Ablauf eines Manövers dazu, dass es für die Öffentlichkeit keinen minutiösen Zeitund Ablaufplan gibt. Sicher ist, dass es in der nächsten Woche losgeht.
Allerdings ist diese Verlegung nur temporär: Zusammen mit bereits in Europa stationierten Soldaten werden 37 000 Soldaten an der Verlegeübung teilnehmen, die zunächst bis in den Frühling andauert. Ihr Ziel sind Polen und das Baltikum, wo die Nato ihre Truppenpräsenz nach der Annexion der Krim durch Russland verstärkt hat. Die anschließende Rückverlegung der Truppen soll dann im Juli abgeschlossen sein.
Sicher ist, dass die Großübung „Defender Europe 20“Fahrt aufnimmt. Am Flughafen in Hamburg trafen US-Soldaten ein, in Bremerhaven werden Militärgüter von vier Schiffen entladen. Insgesamt sollen etwa 20000 Soldaten von den USA quer durch Deutschland nach Osteuropa verlegt werden, um für Krisenfälle gewappnet zu sein. Zu der Aktion in Bremerhaven ist der Europa-Kommandeur der US-Armee, General Christopher G. Cavoli, vor Ort. Auch der Inspekteur der Streitkräftebasis, General Martin Schelleis, wird erwartet.
In Polen und im Baltikum trainieren die Soldaten ihre Einsatzfähigkeit an der Nato-Außengrenze. Die Bundeswehr nimmt selbst an der Übung teil und unterstützt die USArmee zudem bei der Logistik.
„Diese Übung haben wir mit unseren Partnern geplant. Es ist eine Verteidigungsübung. Sie dient der Stärkung der Nato“, sagte der Europa-Kommandeur der US-Armee, General Christopher G. Cavoli, am Liegeplatz des Frachtschiffs Endurance. Das Schiff hatte nach neuntägiger Überfahrt am Donnerstag an der Kaje im Kaiserhafen in Bremerhaven festgemacht. Zwei weitere Schiffe werden folgen.
Bereits in der Nacht rollten die ersten Panzer vom Schiff. Sie sollen nun auf verschiedene Übungsorte in
Europa verteilt werden. Einsatzorte sind auch Polen und das Baltikum. Insgesamt nehmen 18 Länder an der mehrmonatigen Übung teil. Danach wird das gesamte Material wieder in die USA transportiert. „Alles geht zurück in die USA“, versichert Cavoli. Der Inspekteur der Bundeswehr-Streitkräftebasis, General Martin Schelleis, betonte in Bremerhaven, die Ankunft der Endurance markiere den Beginn der Hauptphase des Einsatzes. Es gehe darum, die Fähigkeit zur kollektiven Verteidigung innerhalb der
Nato auszuprägen. So euphorisch sind jedoch in Europa längst nicht alle angesichts des Aufmarsches. Am Samstag ist in Bremerhaven eine Demonstration von Friedensaktivisten gegen die Übung geplant. Und das liegt mitnichten nur daran, dass die Bundeswehr vor Staus und Verkehrsbehinderungen im Vorfeld der Übung warnt. Wenig überraschend geht die Linke auf Konfrontationskurs gegen das US-Manöver. Die Partei ruft zu Aktionen des zivilen Ungehorsams auf. Es gelte, „breiten Widerstand“gegen die Übung zu leisten und „gemeinsam mit der Friedensbewegung ein klares Zeichen gegen die Politik der USA, aber auch der Bundesregierung zu setzen“, heißt es.
Gibt es verteidigungspolitische Alternativen? Der SPD-Militärexperte Fritz Felgentreu hat sich für