So wählen Sie richtig
Liste, Kreuze und Streichen? Das müssen Bürger am Wahltag beim Ausfüllen ihrer Stimmzettel beachten
Am Sonntag findet in Bayern die Kommunalwahl statt – die komplizierteste Wahl im Freistaat. Bürger aus 2056 Städten und Gemeinden sowie 71 Landkreisen entscheiden, welche Kandidaten ihre Interessen vertreten sollen. Doch wie funktioniert eigentlich das Ausfüllen der Stimmzettel? Wir beantworten die wichtigsten Fragen:
Wer wird bei der Kommunalwahl gewählt?
Alle sechs Jahre stimmen die Wähler darüber ab, welche Kommunalpolitiker in den Gemeinderat, in den Stadtrat und in den Kreistag ziehen. Zur Wahl steht außerdem, wer (Ober-)Bürgermeister und wer Landrat wird – so erklärt es die Bayerische Landeszentrale für Politische Bildungsarbeit. In manchen Orten gibt es aber Ausnahmen. Zum Beispiel dort, wo Bürgermeister ihre Amtszeit nicht zusammen mit dem Gemeinderat- oder Stadtrat begonnen haben, weil der Vorgänger zum Beispiel zurückgetreten oder verstorben ist. Sie werden am 15. März nicht gewählt. Das Gleiche gilt übrigens auch für Landräte. In Bayern gibt es 25 kreisfreie Städte, dort werden auch keine Kreistagsmitglieder und kein Landrat gewählt.
Welche Aufgaben haben die Kandidaten, die zur Wahl stehen?
Kommunalpolitiker entscheiden über Anliegen, die die Wähler direkt vor Ort betreffen. Der Gemeinde- beziehungsweise der Stadtrat kümmert sich zum Beispiel darum, ob ein neuer Kindergarten gebaut wird. Der Bürgermeister – in größeren Städten ist es der Oberbürgermeister – leitet die Verwaltung und den Gemeinde- beziehungsweise den Stadtrat. Der Kreistag entscheidet über die Dinge, für die der Landkreis zuständig ist – zum Beispiel Krankenhäuser. Der Landrat ist Chef des Landratsamtes.
Welche Informationen stehen auf der Wahlbenachrichtigung?
Die Wähler finden darauf Angaben, wo sie wählen gehen können. Die Wahllokale sind bayernweit von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Auf der Benachrichtigung steht außerdem, ob es für Rollstuhlfahrer Rampen und
Aufzüge und Unterstützung für Menschen mit Lernschwierigkeiten gibt. Ins Wahllokal müssen die Bürger die Wahlbenachrichtigung sowie einen Personalausweis oder einen Reisepass mitnehmen.
Wie viele Stimmzettel gibt es?
Bis zu vier Stimmzettel müssen die Bürger ausfüllen. Auf dem gelben Stimmzettel stehen die Bürgermeisterkandidaten, auf dem grünen die Bewerber für den Stadt- oder Gemeinderat. Der hellblaue Stimmzettel ist für die Wahl zum Landrat, der weiße Stimmzettel listet die Kandidaten für den Kreistag auf.
Wie werden der Bürgermeister und der Landrat gewählt?
Der Bürgermeister und der Landrat werden nach dem gleichen Prinzip gewählt. Stehen auf dem Stimmzettel mehrere Bewerber, darf man einen Kandidaten mit einem Kreuz auswählen. Steht auf dem Zettel nur ein Bewerber, kann man entweder diesen ankreuzen oder stattdessen den Namen einer anderen Person, die für das Amt geeignet sein könnte, in das dafür vorgesehene Feld schreiben.
Wie werden die Gemeinde-, die Stadt- und die Kreisräte gewählt?
Nach Angaben der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit bestimmt die Einwohnerzahl
des Ortes, wie viele Stimmen man insgesamt vergeben darf. In den kleinsten Gemeinden sind es acht, in den größten Städten 80 Stimmen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, den Stimmzettel auszufüllen. Der Wähler kann eine Liste einer Partei ankreuzen, seine Stimmen werden dann von oben nach unten gleichmäßig verteilt. Wenn der Wähler einen Kandidaten von einer anderen Liste auswählen möchte, kann er diesem trotz Listenkreuz maximal drei Stimmen geben. Seine restlichen Stimmen werden dann auf die Liste verteilt. Der Wähler kann auch Kandidaten durchstreichen, diese bekommen dann keine Stimme – auch wenn er die Liste angekreuzt hat. Man muss seine Stimmen aber nicht über die Liste verteilen. Man kann dies auch händisch tun und jedem Kandidaten maximal drei Stimmen geben.
Welche Fehler muss der Wähler vermeiden?
Jeder Kandidat bekommt höchstens drei Stimmen – auch wenn er mehrfach aufgelistet ist. Vergibt der Wähler dennoch mehr Stimmen an einen Kandidaten, werden diese abgezogen und dem Kandidaten nur drei Stimmen angerechnet. Der Stimmzettel bleibt dennoch gültig.
Bei welchen Fehlern wird der Stimmzettel ungültig?
Wenn der Wähler allerdings insgesamt zu viele Stimmen vergeben hat, wird der Stimmzettel ungültig. Das Gleiche gilt, wenn er auf dem Zettel Bemerkungen, Kommentare oder Zeichnungen hinterlässt. Auch wenn der Wähler den Stimmzettel leer, also ohne Kreuze und Stimmen, abgibt, ist der Zettel ungültig.
Was ist eine Stichwahl?
Bei der Bürgermeister- und der Landratswahl hat derjenige Kandidat gewonnen, der insgesamt mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen bekommen hat. Hat das kein Bewerber geschafft, gibt es eine neue Wahl, die sogenannte Stichwahl. Sie findet bayernweit am Sonntag, 29. März, statt.
Maria Heinrich