Einigkeit in der Krisenbewältigung
Macron zu Gast bei Merkel
Berlin Kurz vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft haben Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Einigkeit bei der Bewältigung der Corona-Krise demonstriert. Im Ringen um ein Programm für den wirtschaftlichen Wiederaufbau wolle man gemeinsam einen Beitrag dazu leisten, „dass wir einen positiven Impuls in die richtige Richtung für die europäische Zukunft geben“, sagte Merkel beim Treffen mit Macron auf Schloss Meseberg bei Berlin. Der französische Präsident forderte eine Einigung auf das Programm bereits im Juli. „Dies ist unsere oberste Priorität.“
Macron und Merkel hatten im
Mai einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise zu bringen. EUKommissionschefin Ursula von der Leyen präsentierte anschließend einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an EU-Staaten vergeben werden.
Merkel und Macron werben unter den anderen EU-Mitgliedsstaaten für diesen Plan. Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark lehnen Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, allerdings ab.
Die Kanzlerin betonte die deutsch-französischen Einigkeit in dieser und in anderen Fragen. Sie warnte vor einer Verwässerung des Programms. „Für mich ist wichtig, dass wir zum Schluss mit einem starken Instrument aus der Debatte kommen.“Auch Macron erklärte: „Es ist wichtig, dass der Wiederaufbaufonds Wirkung zeigt.“Im Zentrum stünden Haushaltszuschüsse, denn diese zeigten Wirkungen auf die stark von der Corona-Krise betroffenen Volkswirtschaften. Darlehen und Kredite erhöhten nur die Verschuldung und hätten wenig Auswirkungen.
Macrons Besuch war der erste eines ausländischen Staatschefs bei der Kanzlerin seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie.