Auch Oberhausen ärgert sich über die B16‰Umleitung
Bürgermeister Fridolin Gößl sucht Schülerlotsen für Sinning, wenn Kinder wieder in die Schule gehen
Oberhausen Die Baustelle auf der B16 bei Oberhausen ist ein Ärgernis – auch für die Bewohner des Ortsteils Sinning. In der Sitzung des Oberhausener Gemeinderats am Donnerstag machte Thomas Ruf seinem Ärger darüber Luft: Im Oktober habe es geheißen, die Baustelle funktioniere mit einer Ampelschaltung. Nun müsse man mit einer völlig ungeeigneten Umleitungsstrecke über Straß, Leidling und Sinning leben. Froh sein müsse man, dass momentan keine Schule stattfinde, denn die Schulbushaltestelle sei problematisch.
Deshalb sucht Bürgermeister Fridolin Gößl bereits jetzt Freiwillige für einen Schülerlotsendienst für die Zeit, wenn der Präsenzunterricht wieder stattfindet. Außerdem arbeitet er zusammen mit dem staatlichen Bauamt an weiteren Lösungsmöglichkeiten. So wurden Fußgängerampeln an neuralgischen Stellen besprochen.
Die Ortschaften sind durch den Lkw-Verkehr stark belastet. Und der Verkehr nehme weiter zu, wenn der Lockdown beendet werde, so Gößl. Die Baustelle auf der Bundesstraße soll noch bis Ende April bestehen. Dort wird die Lärmschutzwand erneuert.
Darüber hinaus beschäftigte sich der Gemeinderat mit folgenden Themen:
● WifoSiedlung: Eine Anfrage für einen Anbau an ein Haus in der Wifo-Siedlung sorgte im Gremium für Diskussion. Dort gibt es teils sehr großzügige Grundstücke, für die immer mal wieder ein Antrag auf Bebauung in zweiter Reihe eingereicht wird. Zweite Bürgermeisterin Mini Forster-Hüttlinger sprach sich gegen eine zu starke Nachverdichtung aus, da damit der typische Charakter der Wifo-Siedlung verloren gehe. Nichtsdestotrotz wurde die Bauvoranfrage mit drei Gegenstimmen gebilligt.
Um diese Nachverdichtung zu vermeiden, hat die Gemeinde 2005 einen entsprechenden Bebauungsplan erlassen, den allerdings ein Verwaltungsgerichtsurteil gekippt hat. Deshalb muss weiterhin über jeden Bauantrag aus dieser Siedlung einzeln entschieden werden.
● Grünstreifen wird zu Gewerbeflä che in Kreut: Im Gewerbegebiet Kreut ändert die Gemeinde gerade den Bebauungsplan geringfügig. Ein kleiner Grünstreifen mit einer Fläche von rund 600 Quadratmetern wird der Gewerbefläche zugeschrieben. Zugleich sollte der Umgang bei der Genehmigung von Betriebsleiterwohnungen integriert werden. Dieser Punkt wurde allerdings zurückgestellt. Einig waren sich die Räte mit Bürgermeister Fridolin Gößl, dass Betriebsleiterwohnungen nur sehr restriktiv genehmigt werden sollen.
● Kampfhunde: Zu einer Diskussion über das Halten von Kampfhunden kam es bei der Verabschiedung einer neuen Hundesteuer, die in Oberhausen ab 1. Januar 2022 gelten wird. Die bisherigen Steuersätze von 40 Euro jährlich für einen Hund und 500 Euro für einen Kampfhund bleiben davon übrigens unberührt. Gemeinderat Thomas Ruf regte jedoch an, dass die Gemeinde Kampfhunde generell verbieten sollte. „Solche Kampfhunde verbreiten Angst und Schrecken.“Das sei nicht so einfach, erklärte Bürgermeister Fridolin Gößl. Das Halten werde nicht über die Hundesteuer geregelt. Zudem sei Kampfhund nicht gleich Kampfhund. Das Halten von richtigen Kampfhunden sei ohnehin nicht erlaubt. Andere Hunde dieser Kategorie müssten zuerst einer Wesensprüfung unterzogen werden. Zwei bis drei solcher Prüfungen finden in Oberhausen pro Jahr statt. Die Gemeinde registriert ein bis zwei Kampfhunde jährlich.
● Neues Ratsinformationssystem: Auf der Website der Gemeinde Oberhausen findet man ab sofort einen Button, der in das Ratsinformationssystem führt. Im öffentlichen Teil können Informationen über die kommunalen Gremien abgerufen werden. Außerdem ist dort der Sitzungskalender einsehbar.
● Notbetreuung: Derzeit nehmen in der Oberhausener Schule sechs Kinder die Notbetreuung in Anspruch. In den Kindergärten schwankt die Zahl. Dort sind es jeweils bis zu 18 Kinder.
● Zuschüsse für Kanalbau: In der Leidlinger Straße und in der Metzgergasse im Ortsteil Sinning sind Kanalsanierungsmaßnahmen geplant. Die Zuschussanträge für diese beiden Baumaßnahmen stellt die Gemeinde jetzt schon, um sich damit höhere Zuschüsse zu sichern. Denn die Richtlinien dafür werden geändert und dann würde sich der Betrag verringern.
Was die Arbeiten kosten werden, ist noch nicht bekannt, da die Planungen dafür noch nicht angelaufen sind, aber Bürgermeister Fridolin Gößl erwartet, dass etwa die Hälfte der Kosten als Zuschüsse an die Gemeinde zurückfließen. Und das bedeutet am Ende, dass die Bürger weniger bezahlen müssen.