OB: Dass Stadtrat nicht kleiner wird, ist „bedauerlich“

Das Gremium stimmt gegen einen Ferienausschuss und damit gegen die CSU. Thema sind auch die langen Sitzungen

Neuburg „Bedauerlich“bezeichnet Oberbürgermeister Bernhard Gmehling die Entscheidung im Stadtrat, das Gremium wegen der CoronaPandemie für die nächsten Sitzungen nicht auf Ferienausschussgröße (12 statt 30 Stadträte) zu verkleinern. Die CSU-Fraktion wurde trotz Unterstützung von Johann Habermeyer (FW) und Bettina Häring (FDP), von Grünen, Freien Wählern, SPD, WIND, Linken und AfD wie berichtet mit 16:13 überstimmt. Gmehling gehe es weniger um ihn selbst, sondern um seine Mitarbeiter, von denen sich viele im Vorfeld auch mit diesem Anliegen bei ihm gemeldet hätten. Neben den 30 Stadträten müssen, um die Nachfragen vor einer Beschlussfassung kompetent beantworten zu können, auch die Fachkräfte aus den verschiedenen Abteilungen der Verwaltung anwesend sein.

Die Entscheidung sei nicht nur ein schlechtes Zeichen für die Öffentlichkeit, nicht zuletzt für Handel und Gastronomie. Sie sei auch deshalb unverständlich, weil sich ja am Sitzverhältnis nichts verändert hätte. Auch im zwölfköpfigen Ferienausschuss, der in Neuburg mit dem Finanzausschuss identisch ist, hat die CSU nicht die absolute Mehrheit. Dort vertreten sind neben fünf CSU-Stadträten jeweils zwei von Grünen und Freien Wählern, und jeweils einer von SPD, WIND und der Ausschussgemeinschaft Linke/FDP. Beschlossen worden wäre, dass sich die Mitglieder des Ferienausschusses jederzeit auch von Fraktionskollegen vertreten lassen können, sodass mehrere verschiedene Stadträte bei Sitzungen dabei sein hätten können.

Im Zusammenhang mit dem Ferienausschuss und der Corona-Lage kam auch die Sitzungsdauer des Stadtrates zur Sprache. Am Dienstag saß man infolge von langen Diskussionen alleine im öffentlichen Teil drei Stunden zusammen. „Wir sollten uns zusammenreißen und nicht so lange diskutieren, um die Sitzungsdauer zu reduzieren“, forderte Bernhard Pfahler (FW). Gmehling nannte den Beitrag „erheiternd“. „Das liegt an den Kollegen im Stadtrat, nicht an der Sitzungsleitung.“Auch Wolfgang Schlegl (CSU) appellierte an die Gesprächskultur. Schließlich sei man angesichts die FFP2-Masken eigentlich angehalten, nach 75 Minuten Pause zu machen.