Auf den Koalitionspartner kommt es an

Mario Draghi ist der richtige Mann für Italien. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank ist nicht nur ein profilierter Wirtschafts- und Finanzfachmann, sondern auch geübt im Umgang mit der Politik. Draghis Aufgabe als Ministerpräsident wird vornehmlich sein, die über 200 Milliarden Euro Hilfsgelder aus dem Recovery Plan der EU zu kanalisieren. Als EZB-Chef hat er den Euro gerettet, nun kann er sich um sein Heimatland verdient machen. Die eigentliche Frage lautet dabei, wie weit ihn die Politik in Rom dabei unterstützt.

Zunächst muss der 73-jährige Römer eine Parlamentsmehrheit hinter sich versammeln und eine Koalition bilden. Da als Alternative Neuwahlen drohen, dürfte der Versuch gelingen. Viele Parlamentarier wissen, dass sie für diesen Fall nicht erneut ins Parlament einziehen werden. Die Frage ist, wie sich eine von extrem unterschiedlichen Kräften getragene Regierung unter Draghis Führung bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2023 behaupten kann. Hier liegt die eigentliche Herausforderung für den Ex-Banker.

Am Horizont zeichnet sich bereits ein bekanntes Szenario ab. Premier Conte musste gehen, weniger wegen fachlicher Mängel, sondern weil seine Führung von einem Koalitionspartner politisch nicht mehr als opportun eingeschätzt wurde. Auch Draghi wird seinen Job nur so lange machen können, wie die künftigen Koalitionspartner dies für angemessen halten. Die Aussichten sind nicht gerade rosig. Die Parteien haben vor allem ihr eigenes Wohl im Blick, deshalb machte Italien zuletzt eine schlechte Figur. schwersten Krisen der Eurozone. „Die EZB wird alles tun, um den Euro zu retten“, hatte er 2012 auf einer Konferenz gesagt. Sein englisches „Whatever it takes“(Was immer nötig ist) galt danach als zentrale Äußerung Draghis in dieser Krise.

„Es ist ein schwieriger Moment“, sagte Draghi nach seiner Begegnung mit Mattarella. „Die Pandemie überwinden, die Impfkampagne zu Ende bringen, Antworten auf die täglichen Probleme der Bürger geben, das Land wieder fit machen“, nannte der 73-Jährige als Herausforderungen. „Wir haben die Möglichkeit, viel für unser Land zu machen, mit einem sorgsamen Blick auf die Zukunft der kommenden Generationen und auf die Stärkung des sozialen Zusammenhalts“, fügte er hinzu. Der ehemalige Gouverneur der italienischen Notenbank kündigte an, sich mit den Parteien und den Gewerkschaften zu beraten, um so die Möglichkeit einer Regierungsbildung auszuloten.

Die italienische Parteienlandschaft zeigte sich nach der Nominierung Draghis durch den Staatspräsidenten desorientiert. Unbedingte Unterstützung sicherten am Mittwoch