Scholz als Erster bei Macron in Paris
Der SPD-Kanzlerkandidat kommt Unionsmitbewerber Armin Laschet bei seinem Besuch beim französischen Präsidenten um einen Tag zuvor. Baerbock hat sich nicht angemeldet
Paris Dass ein französischer Präsident einen deutschen Finanzminister empfängt und die Presse auch in Frankreich dies hochinteressiert beobachtet, ist ungewöhnlich – üblicherweise trifft sich der Staatschef in erster Linie mit der Person an der Spitze der Bundesregierung, also der Kanzlerin. Knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl in Deutschland, auf die der Abgang Angela Merkels folgen wird, sind solche Regeln freilich außer Kraft gesetzt.
Mit Olaf Scholz kam am Montag nicht nur einfach ein Minister nach Paris, sondern der derzeit laut Umfragen aussichtsreichste Kanzlerkandidat. Seine Begegnung mit Emmanuel Macron hatte dann auch etwas von einer Vorsondierung: Möglicherweise werden beide bald schon die neue deutsch-französische Achse bilden und damit wohl weiterhin gemeinsam als Europas „Motor“fungieren wollen – als solcher versteht sich diese Achse.
Zumindest wenn Scholz tatsächlich die nächste Koalition, welche Farben sie auch immer tragen wird, anführen sollte. Und wenn es Macron gelingt, sich im April nächsten Jahres für weitere fünf Jahre wählen zu lassen. Bisher sieht es für beide laut Umfragen gut aus. Bei einer Fernsehdebatte im Juni nannte Scholz auf die Frage, in welche ausländische Hauptstadt er im Fall seiner Wahl als Erstes reisen würde, Paris. „Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist zentral dafür, dass wir es schaffen, Europa voranzubringen und europäische Souveränität zu erlangen.“Das sei eine gute Tradition.
Scholz ist durch sein Amt in Paris gut bekannt, arbeitet seit Jahren mit seinem französischen Pendant, Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, zusammen, den er gestern ebenso traf wie Mathias
Cormann, den Generalsekretär der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OSZE). Von einem künftigen SPDKanzler dürfte sich die französische Regierung wohl noch mehr Verständnis für die Forderung nach einer weniger strikten Auslegung der EU-Schuldenregeln erhoffen. Innenpolitisch könnte es Macron, der bislang mehr um konservative Anhänger wirbt, nutzen, seine Nähe zu einer SPD-geführten Bundesregierung zu zeigen, um auch Wähler links von der Mitte anzusprechen.
Zugleich wird Macron sich hüten, im Vorfeld eine Präferenz zu zeigen – anders als sein Vorgänger François Hollande, der nach seiner Wahl zum Präsidenten 2012 die damalige SPDTroika Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück noch vor Merkel empfangen hatte und damit wenig diplomatisches Feingefühl erkennen ließ. Macron, der Deutschland von Anfang an zum wichtigsten internationalen Partner Frankreichs erklärt hat und der frei ist von parteipolitischen Zwängen, wird dies nicht passieren.
Am Mittwoch folgt der Besuch von Unionskandidat Armin Laschet, der Macron bereits im Oktober vergangenen Jahres besucht hatte. Als Ministerpräsident von NordrheinWestfalen ist Laschet derzeit auch der offizielle Bevollmächtigte der Bundesrepublik für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit und gilt in Paris als frankophil. Ein Besuch der GrünenKandidatin Annalena Baerbock ist derzeit nicht geplant, die auf Nachfrage wissen ließ, sie wolle „so viel Zeit wie möglich für den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land nutzen“. Macron kennt sie ebenfalls: Im Februar 2020 war sie mit ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck zu Besuch im Élysée-Palast.