Das rote Frauen‰Doppel
Auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wird am Sonntag gewählt: Franziska Giffey und Manuela Schwesig schicken sich an, die Macht erneut für die SPD zu sichern. Wie sie ihren Vorsprung in Umfragen ausgebaut haben
Berlin/Schwerin Manchmal ist Politik ganz einfach. „Die Frau für MV“steht auf einem Wahlplakat, von dem Manuela Schwesig die Wählerinnen und Wähler anlächelt. Auf dem Plakat trägt Schwesig einen leuchtend blauen Blazer, der im Kontrast zu den roten Lettern steht. Die drei Buchstaben SPD tauchen hingegen nicht auf. Aber das braucht es auch nicht. Schwesig ist in MV, also in Mecklenburg-Vorpommern, die SPD und die SPD ist Schwesig. Ganz einfach. Ihr Plakat ist die MV-Variante von Angela Merkels Wahlkampfklassiker „Sie kennen mich“.
Die Ministerpräsidentin amtiert zwar erst vier Jahre in der schlossartigen Staatskanzlei in Schwerin, hat sich aber längst den Ruf der Landesmutter erarbeitet. Sie ist überall beim Kinderfest, den Sportlern, auf dem Boot, beim Eisessen. Sie schwebt über dem Parteienstreit und ist auch für viele Nicht-SPDWähler ein guter Grund, für die Sozialdemokraten zu stimmen. Der offene Umgang mit ihrer Krebserkrankung, über die sie öffentlich mit brechender Stimme sprach, hat ihr die Herzen geöffnet. Die Landtagswahl fällt mit der Bundestagswahl am 26. September zusammen. Die letzten Umfragen haben Schwesigs Herausforderer in ein schwarzes Loch fallen lassen. Der rote Balken steht bei 40 Prozent, weit vor AfD und CDU, die 15 Prozent erreichen. „Die Menschen im Land kennen mich, sie wissen, dass sie sich auf mich verlassen können“, sagte sie dann auch im TV-Duell mit ihrem Herausforderer Michael Sack von der CDU. Der ist Landrat und weit weniger bekannt als die SPD-Frau.
Auf den Faktor Bekanntheit setzte die SPD in Berlin und nominierte Franziska Giffey als Spitzenkandidatin für das Rote Rathaus. Giffey zog sich dafür von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurück, wenn auch wegen der Affäre um ihre abgekupferte Doktorarbeit anders als geplant. Dennoch sieht es so aus, als ob das Kalkül aufgeht und der Wahlabend am 26. September ein goldener werden könnte, wenn
Scholz die SPD im Bund auch noch zur stärksten Kraft macht. In der Hauptstadt geht es wie in MV darum, die Macht zu verteidigen. Der regierende Bürgermeister Michael Müller hatte zwischenzeitlich so schwache Umfragewerte, dass der als „Büroklammer“Verspottete auf Druck seiner SPD-Giffey den Vortritt zur Spitzenkandidatur ließ.
In den Umfragen lagen die Sozialdemokraten am Beginn des Jahres noch auf Rang drei hinter CDU und Grünen. Doch je näher die Wahl rückte, desto stärker wirkte sich der
Giffey-Effekt aus. Nun kurz vor der Wahl stehen sie auf Umfrageplatz eins und haben die Grünen und die CDU hinter sich gelassen. Giffey ist die prominenteste Kandidatin und für Grüne und CDU rächt es sich, dass ihre Bewerber so wenig Profil haben. Die Grünen träumten davon, in Berlin stärkste Kraft zu werden. Die Voraussetzungen dafür sind eigentlich gut: Das linksliberal-großstädtische Milieu ist in einigen Bezirken tonangebend. Doch die aus Augsburg stammende Bettina Jarasch wurde nur deshalb SpitzenOlaf kandidatin, weil sich Parteiflügel des Landesverbandes beharkten. Jarasch ist der wandelnde Kompromiss und war selbst für Politikinteressierte ein weißes Blatt Papier. Giffey hingegen hatte sich schon vor Jahren als Bürgermeisterin des Problembezirks Neukölln als Macherin einen Ruf erarbeitet. „Hier in Neukölln habe ich gelernt, dass man wirklich etwas zum Besseren verändern kann, wenn man bereit ist, dafür anzupacken“, sagt sie in ihrem Wahlkampfspot. Den Skandal um die abgeschriebene Dissertation überstand sie und den anderen Parteien gelingt es nicht mehr, sie auf die Schummelei festzunageln.
Die 43-Jährige stammt aus Frankfurt an der Oder, berlinert aber an den richtigen Stellen und kann damit mehr Nähe erzeugen als die aus Bayerisch-Schwaben zugezogene Jarasch. Giffey mietete sich eine Gartenlaube und versucht so, die Stimmen der zehntausenden Kleingärtner in Berlin für sich zu sichern. Bei den Schwerpunktthemen versucht sie gar nicht, sich an die Wähler der Grünen anzubiedern. Sie verspricht, dass Autos nicht aus den Kiezen ausgesperrt werden sollen. Sie verspricht Ordnung und
C wie Currywurst oder Chaostruppe
Sauberkeit, woran es in Berlin mangelt. Zwar gehört das Chaotische und Improvisierte zum Image der Stadt, der Dreck aber nervt viele.
Giffeys Programm ist auch ein bewusster Gegensatz zum rot-rot-grünen Senat, mit dessen Arbeit nur 30 Prozent zufrieden sind. „Chaostruppe“und „die haben nichts hinbekommen“- diese Attribute gehören zur Stadtregierung wie die Currywurst zu Berlin. An deren Spitze steht zwar die SPD seit 20 Jahren, aber ihre Spitzenkandidatin kann sich dem entziehen. Mittlerweile liegt sie in den Umfragen mit einigem Abstand vorn, so dass sie ohne Koalitionsaussage in den Endspurt geht. Der Zuwachs in den Umfragen hat natürlich auch mit dem ScholzTrend zu tun. Anhänger der SPD kehren zu ihrer Partei zurück, weil sie wieder Aussicht darauf haben, zu den Gewinnern zu gehören. Der Effekt ist in der Sozialwissenschaft gut belegt. Ohne den Scholz-Auftrieb wäre es für Giffey wohl schwieriger geworden, die Grünen zurückzudrängen. Schwesig hätte es wohl auch ohne den Erfolg des KanzlerKandidaten gepackt. In der unübersichtlichen Weltlage zeigt sich, dass die Wähler kurz vor der Wahl zu den Amtsinhabern ziehen. Treten diese nicht mehr an, entscheiden weniger die Inhalte, sondern Bekanntheit und Überzeugungskraft der Kandidaten.