Kino: Jetzt kommt es zum Bürgerentscheid
Unterschriften und Form passen: Der Rennertshofener Gemeinderat ließ das Bürgerbegehren zum alten Kino zu
Rennertshofen Mit Spannung wurde in Rennertshofen die Entscheidung des Gemeinderates über die Zulassung des Bürgerbegehrens mit der Frage nach dem Kauf des alten Kinos durch die Marktgemeinde erwartet. Das zeigten die zahlreichen Zuschauer, die die Sitzung am Dienstagabend verfolgten. Die Abstimmung ging dann ganz schnell über die Bühne. Einstimmig winkte der Gemeinderat das Bürgerbegehren durch. Die Verwaltung wird nun alles für einen Bürgerentscheid vorbereiten. Dann haben die Rennertshofener Bürger an der Wahlurne das letzte Wort.
Vor der Abstimmung hatte Bürgermeister Georg Hirschbeck das Ergebnis der Prüfung des Bürgerbegehrens durch die eigene Gemeinde und den bayerischen Gemeindetag vorgetragen. In beiden Fällen seien keine formellen Fehler gefunden worden. Die Frage „Sind Sie gegen den Kauf des Anwesens Marktstraße 24 (Appel Kino) durch den Markt Rennertshofen?“sei eindeutig mit Ja oder Nein zu beantworten. Diese Frage sei auf jeder Unterschriftenliste mit Begründung vorhanden gewesen. Die Personen, die die Unterschreibenden vertreten dürfen, seien ebenfalls benannt gewesen.
Auch die geforderten zehn Prozent der Bürger, die mindestens unterschrieben haben müssen, wurden in Rennertshofen mit weit über 1000 Unterschriften übertroffen. Zudem sind auch alle anderen Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid gegeben. Zusätzliche Fragen oder Kommentare gab es aus dem Gremium nicht. So schritt Hirschbeck zur Abstimmung und im
Marktgemeinderat hoben alle Räte die Hände für die Zulassung des Bürgerbegehrens.
Nun wird die Verwaltung einen Bürgerentscheid zur Frage um das Kino vorbereiten. Dazu bleiben drei Monate Zeit. Die Wahl muss daher noch vor Weihnachten erfolgen.
Aus der Fraktion der Freien Wähler war anschließend kein Kommentar zu dem Bürgerbegehren und dem Ausgang der Gemeinderatsabstimmung zu erhalten. Fraktionssprecher Ludwig Bayer hatte die Abstimmung am Dienstagabend knapp versäumt, da er im Stau steckte und aufgehalten worden war. „Wir haben nun erst einmal ausgemacht, das Thema nicht zu kommentieren.“
Sehr wohl kommentieren wollten die Initiatoren des Bürgerbegehrens, die die Sitzung mitverfolgt hatten, das Abstimmungsergebnis. Im Vorfeld waren Befürchtungen laut geworden, der Gemeinderat könne das Bürgerbegehren mit dem in Rennertshofen schon berühmten Abstimmungsergebnis 9 zu 7 ablehnen. Daher überraschte einige Beobachter das einhellige Votum für den Bürgerentscheid. Wieder andere meinten, dass der Gemeinderat gar nicht anders habe entscheiden können. Erstens seien nur die Formalien zu prüfen gewesen, außerdem könne der Gemeinderat gar nicht ablehnen. Zum anderen habe der Rat nur so sein Gesicht wahren können. Josef Lang, Sprecher der Initiatoren des Bürgerbegehrens: „Die Vernunft hat gesiegt – nun können alle Rennertshofener entscheiden. Das ist Basisdemokratie.“Lang hatte mit seinen Mitstreitern 1122 Unterschriften gesammelt und vor drei Wochen an Bürgermeister Hirschbeck übergeben.