Bündnis wirft OB „Täuschung“vor
„Auwald statt Asphalt“lehnt eine zweite Donaubrücke in Neuburg ab. Jetzt wirft das Aktionsbündnis OB Gmehling vor, die Öffentlichkeit bewusst zu täuschen.
Neuburg Das Aktionsbündnis „Auwald statt Asphalt“wirft Neuburgs Oberbürgermeister Bernhard Gmehling vor, beim Thema „Zweite Donaubrücke“die Öffentlichkeit mit „fragwürdigen Methoden“zu täuschen. Das zumindest formuliert die Gruppierung in einer schriftlichen Stellungnahme. Auslöser dafür war die Berichterstattung der Neuburger Rundschau über den Planungsstand der zweiten Donaubrücke. Darin ging es unter anderem um eine aktuelle Verkehrszählung auf der Elisenbrücke. Im Oktober 2023 sind laut OB Gmehling per Videozählung auf der Elisenbrücke bis zu 23.000 Kraftfahrzeuge an einem Tag gezählt worden. All diese Autos rollten durch die Neuburger Innenstadt – ein Beleg für den CSU-Oberbürgermeister, wie notwendig die Große Kreisstadt eine zweite Autobrücke über den Fluss braucht. Denn die Zahl sei in den vergangenen Jahren konstant hoch.
Das Aktionsbündnis allerdings zweifelt an der Glaubwürdigkeit der Verkehrszählung. GrünenStadträtin Nina Vogel, Lukas Schorer und Mona Wolbert werfen OB Gmehling in einer gemeinsam verfassten Stellungnahme vor, der Zeitpunkt sei bewusst gewählt worden. Denn während der Phase der Verkehrszählung sei die Donaubrücke bei Bertoldsheim vom 9. bis 19. Oktober gesperrt gewesen. „Die Elisenbrücke wurde dementsprechend am Tag der Verkehrszählung durch zusätzlichen Durchgangsverkehr aus dem nord- bzw. südwestlichen Landkreis belastet. Dies führte zu einer ungewöhnlich hohen, jedoch keineswegs repräsentativen Belastung auf der Elisenbrücke. Ein schlechter Zeitpunkt für eine Messung“, heißt es.
Weiter fragen die Verfasser: „Handelt es sich um politisches Kalkül und Oberbürgermeister
Gmehling versucht, die Bürgerinnen und Bürger wie auch die Regierung von Oberbayern mit fragwürdigen Methoden zu täuschen, indem er unkorrekte Belastungszahlen, insbesondere für den Durchgangsverkehr, kommuniziert, die in der Realität so nicht existieren?“Bereits die vergangenen Verkehrszählungen seien „nicht korrekt“durchgeführt worden, so das Aktionsbündnis. Das habe bereits der Bund Naturschutz angemahnt. Und weiter: „In beiden Fällen handelt es sich nicht um ein repräsentatives Gutachten, und die Aussagen zur Belastung der Elisenbrücke verlieren an Vertrauens- und Glaubwürdigkeit. Wir fragen uns, was die Regierung von Oberbayern zu diesen zweifelhaften Messmethoden sagt.“
Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) nennt den Vorwurf des Aktionsbündnisses in der Auseinandersetzung um die zweite Donaubrücke „einen neuen und erschreckenden Tiefpunkt“. Er sieht
sich persönlich diskreditiert. Zugleich weist er den Vorwurf, die Öffentlichkeit sowie übergeordnete Behörden bewusst und gezielt täuschen zu wollen, in aller Form und entschieden zurück. „Die haltlose Behauptung von Nina Vogel, Lukas Schorer und Mona Wolbert wird auch nicht dadurch relativiert, dass am Satzende ein Fragezeichen gesetzt wurde“, so der OB.
Gmehling verweist auf die bereits genannten Zahlen: Bei einer Zählung im Jahr 2012 waren es rund 21.400 tägliche Bewegungen auf der Donaubrücke, im Jahr 2017 wurden rund 22.300 und im Oktober 2023 gut 22.600 gezählt. „Das zeigt in aller Deutlichkeit, dass sich die Belastung über all die Jahre hinweg gefestigt hat.“Er sehe keine Täuschung, wenn sich längst bekannte Zahlen nur bestätigen würden. Bei der Beauftragung der Zählung sei seitens der Stadt Neuburg kein exakter Termin vorgegeben worden. Es wurde lediglich um einen Tag außerhalb der Ferien und
im Oktober gebeten, um eine gute Vergleichbarkeit mit der Zählung im Oktober 2017 zu erreichen. Das beauftragte Büro habe den Termin selbstständig gewählt. Im Nachgang wurde der Stadt Neuburg mitgeteilt, dass die Zählung am 12. Oktober durchgeführt wurde.
Gmehling räumt ein, dass es an einem Tag immer zu Ereignissen kommen kann, die auf den Verkehr Einfluss nehmen. Dazu zählen beispielsweise Bahnstreiks, Proteste von Interessensgruppen, Unfälle und auch die Sperrung der 14 Kilometer entfernten Brücke bei Bertoldsheim. „Dass dies jedoch keinen wesentlichen Einfluss auf die Belastung der Neuburger Donaubrücke hatte, belegen die nahezu gleichen Zahlen aus 2017 und 2012“, so der Rathauschef. „Dass die kleine Gruppe der Brückengegner den Pfad der sachlichen Auseinandersetzung verlassen hat und mir offen und doch leicht widerlegbar Rechtsbruch vorwerfen, spricht für sich.“