„Wir machen da ein Fass auf“
Ein Karlshulder will einen Tag vor Beginn des Donaumoosvolksfests eine Kundgebung im Bierzelt abhalten. Der Gemeinderat ist skeptisch.
Am 24. April startet die 53. Auflage des Donaumoosvolksfests in Karlshuld. Nun hat eine Privatperson, ein Mann aus Karlshuld, die Nutzung des Volksfestplatzes für eine Kundgebung beantragt – einen Tag vor Beginn der Wiesn, im Bierzelt. Der Gemeinderat zeigte sich in seiner jüngsten Sitzung am Montagabend skeptisch.
Am 14. Februar ist der Antrag des Karlshulders bei der Gemeindeverwaltung eingegangen, wie Bürgermeister Michael Lederer (FW) dem Gremium berichtete. „Allerdings liegt uns kein schriftliches Konzept vor, was die Veranstaltung an sich, Sicherheit und so weiter angeht.“
Daher könne der Gemeinderat gar nicht über den Antrag abstimmen, „weil uns die entscheidenden Unterlagen fehlen“, so der Rathauschef weiter. In der Vergangenheit sei das Bierzelt immer wieder Parteien, die einen Sitz im Karlshulder Gemeinderat haben, für die Nutzung zur Verfügung gestellt worden. Auch Vereine hätten das Zelt bisher immer nutzen können.
Konkrete Angaben, was der Karlshulder vorhat, konnte Lederer nicht machen, „ich weiß nur ein bisschen was vom Hörensagen“. Dritter Bürgermeister Klaus Scherm (CSU) hat große Bedenken. „Wir machen da ein Fass auf “, sagte er. „Wenn wir es jetzt einmal einer Privatperson geben, dann kommt am Ende jeder daher.“
Für seinen Fraktionskollegen Erwin Dittenhauser „ist eine Abstimmung mit diesem geringen Informationsgehalt einfach schwierig“. Wolfgang Tarnick (DUK) würde nicht von Haus aus Nein sagen, „der Antragsteller soll sich einfach in der nächsten Sitzung vorstellen“, sagte er.
Auch Vize-Bürgermeister Werner Hecht (FW) ist skeptisch und wünscht sich mehr Hintergrund. „Wir sollten uns anschauen, was er vorhat.“Hecht ergänzte, dass es ohnehin riskant sei, eine solche Veranstaltung als Privatperson abzuhalten, „denn wenn was ist, hängt er am Ende auch haftungsrechtlich drin“.
Am Ende einigten sich die Räte darauf, den Antrag zurückzustellen.
Der Karlshulder soll ein schriftliches Konzept für seine angedachte Kundgebung einreichen und dieses in der nächsten Gemeinderatssitzung vorstellen. Zudem bat der Rathauschef das Gremium darum, sich grundsätzlich Gedanken darüber zu machen, wie in Zukunft mit dem Zelt in derlei Hinsicht umgegangen werde. „Das müssen wir diskutieren, sonst machen wir da etwas auf, wo man nur schwer wieder einen Deckel darauf bekommt.“