Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt - Bielefeld Süd

- Das Gespräch führte Matthias Bungeroth

Frau Esdar, Kanzlerin Merkel und Innenminis­ter Seehofer demonstrie­ren plötzlich Einigkeit. Jubeln Sie mit?

WIEBKE ESDAR: Ich bin erstmal zufrieden, dass beide zur Sacharbeit zurückgeke­hrt sind. Aber die große Frage ist jetzt, wie wir dazu kommen, dass wir vertrauens­voll am Koalitions­vertrag weiterarbe­iten können. Ich sehe das noch nicht.

Die Koalition stand ja wochenlang unter einer Zerreißpro­be. Was nährt die Hoffnung, dass es nun besser wird?

ESDAR: Ich finde, wir haben da ein unverantwo­rtliches Schauspiel erlebt. Da sind aus Sicht der SPD noch eine Menge Fragen offen. Es war vor diesem Hintergrun­d gut, das Andrea Nahles zuletzt zweimal den Koalitions­ausschuss angerufen hat, um diese Fragen zur Sprache zu bringen.

Kann es mit einem Innenminis­ter Seehofer ein „Weiter so“geben?

ESDAR: Ich finde es vor allem bedenklich, wie Seehofer bis in den späten Montagaben­d hinein bereit war, Kanzlerin Merkel zu beschädige­n. Er muss erklären, wie er das beschädigt­e Vertrauen gegenüber der Koalition, der Bevölkerun­g und auch Europa wiederhers­tellen will. Solange er das nicht tut, halte ich es für keine gute Sache, dass er bleibt.

Wie bewerten Sie den Asylkompro­miss inhaltlich?

ESDAR: Die bei diesem Gespräch vereinbart­en Punkte werfen mehr Fragen auf, als dass sie zu Lösungen beitragen. Es ist ein dünner Kompromiss, der zudem weder praktikabe­l noch human ausgefalle­n ist. Wir haben zu diesen Fragen im Koalitions­vertrag schmerzhaf­te Kompromiss­e gemacht. Seither hat sich an der Situation nichts geändert. Wenn die gemeinsam vereinbart­en Positionen nun auf diese Weise aufgebroch­en werden, müssen wir darüber reden, auf welcher Basis künftig regiert wird.

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FOTO: PAT ROEHRING Wiebke Esdar (SPD).

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