Zum Schutz von Journalisten

Bundestag unterstützt Forderung nach UN-Sonderbeauftragtem

Berlin. Der Bundestag hat sich geschlossen für die Einrichtung eines UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalisten ausgesprochen. Das Parlament forderte am Freitag einstimmig die Bundesregierung auf, die Einsetzung eines solchen Sonderbeauftragten beim UN-Generalsekretariat voranzubringen und dafür bei anderen Staaten zu werben. Zudem solle die Bundesregierung darauf hinwirken, dass die Arbeit von Journalisten rechtsstaatlich abgesichert werde. »Unabhängiger und kritischer Journalismus ist ein Grundpfeiler jeder demokratischen Gesellschaft«, hieß es im Antrag der Regierungskoalition. Weltweit würden Medienschaffende immer häufiger angegriffen, bekämpft oder sogar ermordet.

Nach Angaben der Journalistenorganisation »Reporter ohne Grenzen« (ROG), die die Initiative für einen UN-Sonderbeauftragten ins Leben rief, wurden im vergangenen Jahr 74 Medienschaffende in Kriegen getötet oder gezielt ermordet, 334 saßen in Haft.