Anschläge auf Moscheen in ganz Deutschland
In Berlin und Nordrhein-Westfalen ermittelt der Staatsschutz / Videos kursieren im Internet
In den vergangenen Tagen sind Brandanschläge auf fünf türkische Einrichtungen verübt worden. Videos lassen einen politischen Hintergrund vermuten.
Eine Gruppe von schwarz vermummten Menschen wirft Steine, Fenster klirren und dann brennt es. Solche Bilder zeigen Videos, die auf einer kurdischen Internetseite namens »Radikaler Junger Blick« veröffentlicht wurden. Angeblich zeigen sie die Brandanschläge auf eine Moschee in Lauffen in Baden-Württemberg am vergangenen Freitag und auf einen türkischen Kulturverein im nordrhein-westfälischen Meschede am Sonntagmorgen.
Auch in anderen Orten Deutschlands brannten dieser Tage Moscheen und andere türkische Einrichtungen. In Berlin wurde in der Nacht zum Sonntag ein Anschlag auf die Koca-Sinan-Mo- schee verübt, die zum Ditib-Verband gehört, welcher rund 900 türkisch-islamische Vereine in Deutschland vertritt. Des Weiteren gab es ebenfalls in der Nacht zum Sonntag zwei Anschläge im schleswig-holsteinischen Itzehoe. Dort wurden die Fenster einer Moschee eingeschlagen und ein türkischer Laden brannte. Beim jüngsten Anschlag am frühen Montagmorgen schleuderten unbekannte Täter in Ahlen bei Münster mehrere Brandsätze gegen ein türkisches Kulturzentrum.
In Berlin hatte es bereits am 19. Februar einen Brandanschlag auf ein Fahrzeug des Ditib-Verbandes gegeben. Bezüglich des jüngsten Brandanschlages sagte der Polizeisprecher der Berliner Polizei Martin Halweg dem »nd«: »Ein politisches oder religiöses Motiv kann nicht ausgeschlossen werden.« Daher ermittle der Staatsschutz, und zwar in alle Richtungen. Hinsichtlich der Ereignisse der vergangenen Tage stehe der Polizei- liche Staatsschutz des Landeskriminalamtes Berlin mit den Landeskriminalämtern der Länder und des Bundes im Informationsaustausch. Halweg erklärte weiter: »Derzeit findet keine zentrale Ermittlung hinsichtlich der stattge- fundenen Ereignisse statt, da nach bisherigen Erkenntnisstand kein Zusammenhang besteht.«
Die Ermittlungen im Fall des Brandanschlages auf die Moschee in Meschede hat der Staatsschutz in Nordrhein-Westfalen übernommen. Bezüglich des im Internet kursierenden Videos sagte der Oberstaatsanwalt Thomas Poggel dem »nd«, dass es sich bei dem gezeigten Gebäude um den türkischen Kulturverein handle und die Brandsätze im Video so geworfen wurden, wie es auch die Brandspuren vermuten ließen. »Man weiß natürlich nicht, ob es sich bei der Gruppe in dem Video wirklich um eine kurdische Gruppe handelt, oder sich Kurden jetzt nur damit brüsten, diese Tat begangen zu haben«, so Poggel weiter.
Bei den Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen habe man sich bisher auf drei mutmaßliche Täter konzentriert, die vorläufig festgenommen und zunächst in Polizeigewahrsam waren. Nach den bisherigen Ermittlungen bestehe jedoch kein dringender Tatverdacht mehr, die Freilassung der Personen sei daher am Montag veranlasst worden. »Jetzt werden wir einen Abgleich mit anderen Taten prüfen«, sagte Poggel.
»Ein politisches oder religiöses Motiv kann nicht ausgeschlossen werden.« Martin Halweg, Polizeisprecher in Berlin