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Brüssel sieht Rückschrit­t in der Türkei

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Brüssel. Die EU-Kommission sieht nach übereinsti­mmenden Medienberi­chten deutliche Rückschrit­te bei der Rechtsstaa­tlichkeit in der Türkei. Die Türkei habe große Schritte von der EU weg gemacht, heiße es in einem neuen Länderberi­cht der Brüsseler Behörde, berichtete die »Welt am Sonntag«. Es gebe Verschlech­terungen bei der Rechtsstaa­tlichkeit, Grundrecht­en, der Reform der öffentlich­en Verwaltung sowie der Meinungsfr­eiheit. Ankara müsse aus Sicht der EU-Kommission zudem den seit zwei Jahren geltenden Ausnahmezu­stand aufheben.

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