Stadt zahlt noch 73 Millionen Euro für Wehrhahn-Linie

Weitere Zuschüsse von Bund oder Land sind nach aktuellem Stand nicht zu erwarten.

(hdf) Die Sonntagsrede war diesmal wohl eine Samstagsrede. Der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrminister, Enak Ferlemann, erklärte bei der Eröffnung der Wehrhahn-Linie, dass der Bund weitere Zuschüsse für die gestiegenen Kosten großzügig betrachten werde. Tatsächlich rechnet die Stadt derzeit nicht damit, dass sie zusätzliches Geld erhält. Erst im vergangenen Jahr gab es einen Zuwendungs- bescheid von Bund und Land in Höhe von 425 Millionen Euro. Erneute Zuschüsse gäbe es, wenn das Land seinen Anteil von rund 140 Millionen Euro noch einmal aufstockte. Dann würde der Bund nachziehen. Ein solcher Beschluss des Landes gilt angesichts der Haushaltslage als nicht wahrscheinlich.

Immerhin hatten Bund und Land früher schon einmal nachgelegt. Die Stadt nannte beim Baustart Ge- samtkosten von 650 Millionen Euro, die Förderer deckelten die Zuschüsse damals bei 376 Millionen Euro. Als die Kosten auf 846 Millionen Euro stiegen, verhandelte die Stadt nach und brachte Bund und Land dazu, entgegen ursprünglicher Absichten auf die genannten 425 Millionen zu erhöhen. Die trägt der Bund zu zwei Dritteln.

Für Düsseldorf bedeutet das, dass die Stadt noch rund 73 Millionen Euro für die Wehrhahn-Linie bezahlen muss. Für das laufende Haushaltsjahr sind 58,16 Millionen Euro vorgesehen, 2017 werden es voraussichtlich elf Millionen sein, im Folgejahr noch einmal 3,8 Millionen Euro. Sollten einzelne Rechnungen nicht im jeweiligen Jahr gestellt sein, verschieben sich die Summen entsprechend.

Der Gesamtanteil der Stadt liegt bei rund 250 Millionen Euro. Von den nach Zuschüssen übrig bleibenden 421 Millionen müssen 124 Millionen abgezogen werden, weil die Stadt keine Mehrwertsteuer entrichtet. Weitere Posten in der Subtraktion sind unter anderem der Wertausgleich von 14 Millionen (zum Beispiel der Stadtwerke für neue Kabel im Untergrund) und Zuschüsse, die die Rheinbahn für den Umbau an der Oberfläche erhalten hat. Das waren 7,5 Millionen Euro.