US-Verteidigungsminister droht Nato-Partnern

BRÜSSEL (dpa) Die USA drohen damit, ihr Engagement für die NatoPartner zurückzufahren. Die Alliierten müssten bis Ende des Jahres einen Plan aufstellen, wie das Ziel zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben erreicht werden könne, sagte US-Verteidigungsminister James Mattis nach einem Redemanuskript beim Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Der amerikanische Steuerzahler könne nicht länger einen unverhältnismäßig hohen Anteil für die Verteidigung westlicher Werte zahlen.

Ob die Nato-Partner den Forderungen nachkommen, ist nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch offen. Höhere Verteidigungsausgaben der NatoPartner sind neben einem verstärkten Engagement des Bündnisses im Kampf gegen den internationalen Terrorismus eine der zentralen Forderungen von US-Präsident Donald Trump. Die USA investierten 2015 rund 561 Milliarden Euro, während die europäischen Alliierten und Kanada insgesamt auf etwa 258 Milliarden Euro kamen. „Die Amerikaner haben Recht, es ist eine Frage der Fairness, dass auch wir Europäer alle zusammen unseren Beitrag leisten und dass nicht übermäßig Lasten bei den Amerikanern sind“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Die Bündnispartner hatten sich bereits 2014 das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Auch Deutschland ist mit 1,2 Prozent weit davon entfernt, das Ziel zu erreichen. Laut Bündniskreisen müsste Deutschland bei der aktuellen Wirtschaftsleistung rund 71 Milliarden Euro ausgeben. Nach jüngsten Vergleichszahlen lag die Bundesrepublik aber bei Ausgaben in Höhe von knapp 43 Milliarden Euro.