Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Auch in Düsseldorf wird falsch geblitzt
50 Kilometer pro Stunde sind erlaubt an der Straße Am Röttchen in Unterrath. Das Radar-Gerät der Stadt löste aber schon aus, als 30 Kilometer pro Stunde überschritten wurden. Ein betroffener Bezirkspolitiker beschwert sich.
Eine Routine-Geschwindigkeitskontrolle des Ordnungsamtes am Montag in Unterrath sorgt für Ärger, da sie offenbar unter falschen Voraussetzungen durchgeführt wurde. „Ich war mit meinem Auto auf dem Weg zur Arbeit, als ich geblitzt wurde. Das konnte ich mir nicht erklären, denn ich war gerade einmal mit 40 km/h unterwegs und in der Straße Am Röttchen ist Tempo 50 erlaubt“, sagt Karsten Körner. Er konnte sich da sicher sein, denn er ist für die FDP Mitglied in der Bezirksvertretung 6 und das Stadtteilparlament hat 2015 vergebens beantragt, dass in der Straße Tempo 30 eingeführt wird.
Körner hat sich direkt vor Ort an den Mitarbeiter des Ordnungsamtes gewandt, der sich zunächst im Recht gefühlt habe, weil er davon ausgegangen sei, in einer Tempo30-Zone zu messen. So schildert es der Bezirkspolitiker. „Er hat mir dann allerdings zugesagt, mein Foto und damit den Vorgang zu vernichten. Ich frage mich aber, was ist jetzt mit den anderen Bürgern, die dort zu Unrecht geblitzt wurden und ob nicht schon an anderen Tagen dort unter falschen Voraussetzungen Protokolle verteilt wurden“, sagt Körner.
Der Vorfall erinnert an die jüngste Diskussion in Köln, wo zu Unrecht geblitzt wurde und nun die Knöllchengelder zurückgezahlt werden. Das hat der dortige Stadtrat am Dienstag beschlossen. Anders jedoch als in der Nachbarstadt sind in Düsseldorf vermutlich noch keine Bescheide an zu Unrecht geblitzte Autofahrer verschickt worden, der Beweis fällt also schwer.
Körner will die Sache jedoch nicht auf sich beruhen lassen. Er wird dazu eine offizielle Anfrage über die Bezirksvertretung an die Verwaltung richten. Der Lokalpolitiker will auch eine Erklärung dazu erhalten, warum überhaupt in der Straße Am Röttchen Messungen angeordnet wurden. „Schließlich hat die Stadtverwaltung unsere angeregte Reduzierung des Tempos auf 30 Kilometer pro Stunde nicht für sinnvoll gehalten“, sagt Körner. Als Argumente wurde damals von der Verwaltung angeführt, dass die Unfalllage unauffällig sei und keine schutzbedürftigen Einrichtungen wie Kindergärten und Grundschulen an der Strecke lägen. „Aufgrund welcher Schutzbedürftigkeit wird dann jetzt dort die Geschwindigkeit kontrolliert und wer hat das angeordnet“, fragt der Liberale.
Die Stadt konnte gestern dazu auf Nachfrage unserer Redaktion keine Antworten geben, war sich zunächst auch nicht sicher, ob die Aktion überhaupt vom Ordnungsamt und nicht von der Polizei durchgeführt wurde. Die Polizei verneint aber Messungen an diesem Ort am Montag. „Das Auto, das im Einsatz war, hatte außerdem D-US als Kennzei- chen, wie das bei städtischen Fahrzeugen üblich ist, und nicht NRW, wie die Polizei es benutzt“, sagt Körner. Er hat sich zudem den Namen des Mitarbeiters geben lassen, den die Verwaltung sich für ihre Recherchen aber nicht nennen lassen wollte. „Wir prüfen zurzeit den Vorgang und können deshalb noch keine Auskunft zu dem Fall geben“, war gestern lediglich zu erfahren. Unter den von der Stadt wöchentlich veröffentlichten Messstellen war die Unterrather Straße allerdings nicht aufgeführt. Allerdings seien auch immer an anderen Stellen Kontrollen durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes möglich, sagt die Verwaltung.
„Die FDP wird den damals von der SPD in der Bezirksvertretung 6 gestellten Antrag auf eine Temporeduzierung in der Straße Am Röttchen nun erneut einbringen, denn nicht umsonst hat ja ein Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes angenommen, dort wäre Tempo 30 nötig“, sagt Körner. Die Straße sei schließlich durch viele Kurven unübersichtlich, deshalb käme es dort immer wieder zu gefährlichen Situationen. Zudem würde die Straße, deren Bürgersteige teils sehr schmal seien, von vielen Kindern als Schulweg genutzt.