„Etienne“erneuert Antrag für Geriatrie-Abteilung

2015 hatte das Lukaskrankenhaus den Zuschlag für eine Fachabteilung erhalten. Das „Etienne“klagt dagegen.

NEUSS Das Johanna-Etienne-Krankenhaus hält an dem Ziel fest, eine Geriatrische Fachabteilung mit bis zu 50 Betten aufzubauen. Ein entsprechender Antrag war zwar schon 2014 von der Bezirksregierung abschlägig beschieden worden und auch der Versuch, über eine Klage zum Ziel zu kommen, führte nicht zum Erfolg. Doch in der gestrigen mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf tat sich zumindest ein Türchen wieder auf. Der schon Jahre alte Ursprungstext war mit Schreiben von Ende März und Anfang April so weit verändert worden, dass die 21. Kammer gestern von einem substanziell völlig neuen Antrag sprach. Den soll das Krankenhaus nun flott konkretisieren und der Bezirksregierung vorlegen, deren Vertreter gestern ein Votum dazu innerhalb von zwei Monaten in Aussicht stellte. Das sei allerdings dann noch keine ministerielle Entscheidung.

Die Frage, ob vor dem Verwaltungsgericht über den Sachstand zum Zeitpunkt der Antragstellung oder über die aktuelle Situation zu entscheiden sei, beantwortete das Gericht eindeutig. Es gilt, was in mündlicher Verhandlung vorgetragen wird. Und da war doch einiges neu und überraschend.

Größte Veränderung: Beim Ursprungsantrag hatten die St.-Augustinus-Kliniken als Antragsteller offen gelassen, ob sie das Fachpersonal, das sich auf alterspezifische Krankheitsbilder spezialisiert hat, am „Etienne“, dem ebenfalls zum Verbund gehörenden Krankenhaus in Mönchengladbach-Neuwerk oder gar in beiden einsetzen will. In der Zwischenzeit, so erklärte Paul Kudlich als Leiter des „Etienne“, seien in beiden Häusern eigenständige Teams aufgebaut worden. Damit werden aus den Häusern, die beide im ersten Zugriff keinen Bewilligungsbescheid und keinen Eintrag im Krankenhausbedarfsplan erhalten hatten, Konkurrenten im Verfahren. Auch das ändert die Lage.

Die Bezirksregierung muss nun prüfen, ob dieser im Kern neue Antrag weiter als Einzelfall bearbeitet und entschieden werden kann oder ein insgesamt neues Bewertungsverfahren nach sich zieht. Dann wären Konkurrenten wie das Kreis- krankenhaus Grevenbroich, wo eine Geriatrie mit 52 Betten besteht, und das Neusser Lukaskrankenhaus zu beteiligen. Dem Neusser Haus war 2015 im Antragsverfahren der Vorzug gegeben worden. Der Aufbau einer neuen 30-Betten-Abteilung dort ist so gut wie abgeschlossen, ein Neubau gerade bezogen worden.

So oder so kann ein neuer Bescheid Auswirkungen auf diese bestehenden Häuser haben – wenn sich nicht die Bedarfsprognose insgesamt ändert. Darin liegt nach Ansicht der Kammer die größte Chance für das „Etienne“in Runde zwei.