Türkei verbietet Besuch bei Bundeswehr

Merkel nennt die Absage misslich und lässt Alternativ-Standorte prüfen.

BERLIN (may-) Die seit Langem in der Krise steckenden deutsch-türkischen Beziehungen stehen vor einer neuen Belastungsprobe, nachdem Ankara den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Bundeswehrsoldaten im türkischen Standort Incirlik untersagt hat. Nach monatelangem Hinhalten erfuhr Deutschland bei einer Unterredung im türkischen Außenministerium 48 Stunden vor dem geplanten Besuch von dessen Absage. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete den Vorgang als „misslich“. SPD, Grüne und Linke fordern einen Abzug aus Incirlik. Die Bundesregierung drohte ebenfalls mit alternativen Stationierungen.

Die Türkei verknüpfte den deutschen Besuchswunsch mit dem Asylschutz für türkische Militärs in Deutschland. Bei einem monatelang verzögerten Truppenbesuch war im Herbst die Armenien-Resolution als Grund genannt worden. Verstimmungen hatten Wahl- kampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland und deren Absage im Vorfeld des Verfassungsreferendums ausgelöst. Auch die Inhaftierung von deutsch-türkischen Journalisten und einer Übersetzerin belasten die Beziehungen.

„Es muss selbstverständlich möglich sein, dass Abgeordnete des Deutschen Bundestags nach Incirlik reisen und dort die Truppe im Auslandseinsatz besuchen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das Verteidigungsministerium nannte die Weigerung „auf Dauer nicht hinnehmbar“. Noch klarer wurde das Auswärtige Amt, für das die Absage „absolut inakzeptabel“ist. Die Unionspolitiker Jürgen Hardt und Henning Otte erklärten, die Besuchsmöglichkeit sei für den Bundestag „nicht verhandelbar“. Sie regten an, dass sich die Nato-Staaten auf einheitliche Standards für Truppenbesuche verständigen. Zugleich warnten sie die Türkei davor, Freunde im Militärbündnis zu vergraulen.

SPD, Grüne und Linke fordern einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik