Grünen-Vorstand nach guter Halbzeitbilanz bestätigt

NEUSS Landesweit mögen die Grünen im Abwärtstrend sein, in Neuss sind sie Junior-Partner der ersten schwarz-grünen Ratskoalition. „Was wir mit dieser Koalition durchgesetzt haben, kann sich sehen lassen“, sagte Michael Klinkicht gestern Abend in seiner Zwischenbilanz zur Halbzeit der Ratsperiode. Der Fraktionsvorsitzende gilt als einer der Architekten dieses Bündnisses, das 2014 parteiintern mühsam durchgesetzt werden musste. Aber offensichtlich überzeug das Ergebnis. Die Fraktion bestätigt ihn bis 2020 im Amt des Vorsitzenden. Auch Ingeborg Arndt und Susanne Benary-Höck bleiben als stellvertretende Fraktionsvorsitzende in Mitverantwortung.

Vor den Sommerferien wird die Fraktion noch einmal in Klausur gehen und das Programm bis 2020 abstecken. Eckpunkte stehen schon fest: Sanierung des strukturell nicht ausgeglichenen städtischen Etats bei gleichzeitig konsequenter Umsetzung der Beschlüsse. Weil das mitunter wegen der Personallage beim Gebäudemanagement hakt, wollen die Grünen sich stärker an der Lösung der Probleme dort beteiligen. Weitere Punkte sind die Beschleunigung und Verbesserung des ÖPNV und des – auch im Sinne des Stadtklimas wichtigen – Ausbaus der Radwege. Die Stärkung der Stadtwerke wie auch des Hafens als Garant für Arbeitsplätze haben die Grünen auf dem Zettel, streben aber auch eine – wie auch immer geartete – Zusammenarbeit der kommunalen Krankenhäuser im Kreis an.

Neben den Erfolgen (Verbraucherzentrale, Radschnellweg, neue Beiträge für OGS und Kitas, Quote für bezahlbaren Wohnraum) verschwieg Klinkicht aber nicht, dass der Hammfeld-Kompromiss, wo die Grünen keinen Handel mehr dulden wollten, eine schwer zu schluckende Kröte gewesen sei.

„Die Beschleunigung und Verbesserung des ÖPNV hat Priorität“

Michael Klinkicht

Fraktionsvorsitzender