UN verabschieden Vertrag zu Atomwaffenverbot

NEWYORK (dpa) Ohne die Atommächte Frankreich, Großbritannien und USA haben die Vereinten Nationen (UN) einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. 122 an den Verhandlungen teilnehmende Länder stimmten gestern in New York für die Annahme des völkerrechtlich verbindlichen Dokuments. Die Niederlande stimmten dagegen, Singapur enthielt sich.

Mit dem Vertrag verpflichten sich die Länder, „nie, unter keinen Umständen“Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Friedensorganisationen begrüßten den Vertrag.

Die Auswirkungen des Dokuments sind allerdings extrem frag- lich, da keiner der bis zu neun Staaten, die im Besitz von Atomwaffen sind, an den Verhandlungen teilgenommen hatte. „Wir haben nicht vor, den Vertrag zu unterschreiben, zu ratifizieren oder Teil davon zu werden“, teilten die UN-Botschafter der Atommächte Frankreich, Großbritannien und der USA in einer gemeinsamen Erklärung mit. „Diese Initiative übersieht die Realitäten der internationalen Sicherheitsstruktur.“

Auch Deutschland und andere Nato-Mitglieder hielten sich fern, weil die nukleare Abschreckung zur Strategie des Bündnisses zählt. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte die Verhandlungen vor Beginn als falschen Weg zu mehr Abrüstung bezeichnet.