Lehren aus der Bluttat von Hamburg

Hoffentlich ist es nicht der Amri“, soll ein Berliner Fahnder gesagt haben, als er vom Weihnachtsmarkt-Attentat erfuhr. Es war aber genau der Mann, den die Sicherheitsbehörden über viele Monate ins Visier genommen, dessen akute Gefährlichkeit jedoch falsch eingeschätzt hatten. Ähnliches nun wieder in Hamburg: Auch der dortige Attentäter war ein Flüchtling, der als Islamist bekannt, wegen seiner Radikalisierung den Behörden gemeldet, aber ebenfalls nicht als akutes Risiko eingestuft worden war. Deshalb müssen die Kriterien, die zu der Fehleinschätzung geführt haben, überprüft und korrigiert werden.

Zu Recht ist die Sicherheits- und Asyldebatte neu entbrannt, unabhängig davon, ob hier letztlich ein terroristischer oder psychologischer Hintergrund besteht. Denn der Fall zeigt, wie lange es immer noch dauert von der Ausreisepflicht zur Ausreise. Von der „nationalen Kraftanstrengung“, die die Kanzlerin zu Jahresbeginn ausrief, ist immer noch zu wenig sichtbar. Dabei ist das mangelnde Tempo verhängnisvoll. Hier perspektivlose, radikalisierbare Flüchtlinge, dort eine Terrormiliz, die nach schlagzeilenträchtigen Antworten auf die Zerschlagung ihres Kalifates sucht – eine tückische Gemengelage. BERICHT RUF NACH PASSPFLICHT FÜR FLÜCHTLINGE, TITELSEITE