Viele NRW-Kommunen wirtschaften schlecht

Monheim ist eine mittelgroße rheinische Stadt und stand bis vor wenigen Jahren in der Haushaltssicherung. Das ist eine schöne Umschreibung dafür, dass eine Kommune ihre laufenden Ausgaben aus eigenen Mitteln nicht mehr bezahlen kann und deshalb unter die Kuratel des Landes gestellt wird. Mit anderen Worten: Monheim, lange Jahre von SPD und CDU regiert, war pleite. Dann schaffte ein junger Student namens Daniel Zimmermann die Wende. Gemeinsam mit seinem Bündnis Peto senkte er die Gewerbesteuern, sparte am Sozialen, wo es nicht ganz dringlich war, und wies neue Wirtschaftsgebiete aus. Der Erfolg gab ihm recht: Monheim gehört heute zu den reichsten Kommunen in NRW.

Das sollte Vorbild sein für andere Gemeinden des Landes. Doch die klagen lieber beredt, wie wenig finanzieller Spielraum ihnen bleibt angesichts ihrer vielen Aufgaben.

Die hoch verschuldeten Gemeinden in NordrheinWestfalen lamentieren gern über ihre Finanznot. Dabei sind viele an ihrer schlechten Kassenlage selbst schuld.

Zum Beispiel die Stadt Essen: Sie überzog ihren Dispo doppelt so stark wie alle Kommunen in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen zusammen.

Dabei sind es diese Kassenkredite, die dazu führen, dass Stadträte und Kämmerer ihre kommunalen Haushalte nicht nachhaltig konsolidieren und wie private Schulden-Junkies alles über den Dispo erledigen. Die derzeit niedrigen Zinsen verführen erst recht dazu.

Dabei sollten Kommunen sich für die laufenden Ausgaben wie Sozialleistungen oder Straßenreparaturen nicht verschulden – und schon gar nicht kurzfristig. Bestenfalls für einmalige vielversprechende Investitionen sind aus ökonomischer Sicht langlaufende Kommunalkredite erlaubt. Dagegen verhalten sich viele NRW-Kommunen wie umgekehrte Hedgefonds. Sie decken sich mit billigem Geld ein, finanzieren wählerwirksame Sozialausgaben und hoffen, dass alles gut wird. Wenn nicht, folgt ein böses Erwachen. Dann genießen die Verantwortlichen längst ihre gut dotierten Pensionen oder rufen nach der Hilfe des Landes.