Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Gemeinde will E-Bikes für Mitarbeiter
Auf Initiative von Bürgermeister Zillikens wird die Möglichkeit geprüft.
JÜCHEN Die Gemeinde Jüchen will das Fahrradfahren auch nach ihrer zweiten Teilnahme am Stadtradeln weiter nachhaltig fördern. Und dafür hat Bürgermeister Harald Zillikens jetzt eine besondere Idee: Er möchte möglichst allen Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, die es möchten, den Erwerb eine E-Bikes über ein steuerbegünstigtes Leasing-Verfahren anbieten. So weit seine Initiative, die er anlässlich der Preisverleihung beim Stadtradeln bereits publik gemacht hat.
Wie diese Idee umgesetzt werden kann, das wird aktuell bei der Gemeindeverwaltung noch geprüft, wie Gemeindesprecher Norbert Wolf auf Redaktionsnachfrage mitteilt: „Wir suchen nach Alternativen, die Regeln des Tarifrechts verhindern derzeit eine Entgeltumwandlung“, bedauert Wolf. Das muss aber nicht bedeuten, dass Zillikens’ Vorstoß nicht in die Tat umgesetzt werden kann. Die Infrastruktur in Form von E-Bike-Ladestationen ist bereits geschaffen und soll noch erweiter werden, wie der Bürgermeister bereits angekündigt hat. So gibt es schon eine Ladestation für E-Bikes am Rathaus in Jüchen, eine weitere soll auf dem Marktplatz installiert werden.
Zillikens stellt sich vor, die E-Bikes möglichst über einen Vertrag der Verwaltung mit einem Anbieter über eine dreijährige Leasing-Zeit zu regeln. Nach einem Modell sollen sich die E-Bikes dann wie Dienstfahrzeuge steuerlich absetzen lassen. Der Bürgermeister denkt bei dem Adressatenkreis nicht nur an die Mitarbeiter im Rathaus, sondern gerade auch an die Gemeindebediensteten in den Schulen und Kindergärten. Die könnten dann künftig nicht nur für die Fahrten zur und von der Arbeit, sondern auch für die Termine im Rathaus das EBike nutzen und dazu beitragen, dass die Gemeinde Jüchen ihr gestecktes Klimaverbesserungsziel bei der C02-Einsparung erreicht. E-Bikes als Dienstfahrzeuge zu nutzen und steuerlich geltend zu machen, ist ein Modell, das in einigen Kommunen bereits praktiziert wird. Seit dem 1. Januar 2012 gibt es dieses Modell. E-Bikes können zwar grundsätzlich als Dienstfahrzeug genutzt werden.
Nur das S-Pedelec, eine besondere Form des E-Bikes, das auf eine Geschwindigkeit von 45 Stundenkilometern kommt, gilt nicht mehr als Fahrrad, sondern schon als Kraftfahrzeug, wie die Finanzbehörde informiert. Ein solches E-Bike müsse dann entsprechend wie ein Dienstwagen auf das Monatsgehalt der Mitarbeiter angerechnet werden.
Das Online-Portal „E-Bike-Text“informiert auch darüber, wie Dienst-E-Bikes steuerlich abgesetzt werden können: Beim Kauf oder Leasen von E-Bikes durch den Arbeitgeber könne die Mehrwertsteuer als Vorsteuer angerechnet und als Betriebsausgabe geltend gemacht werden. So könne die Steuerlast gesenkt werden.