Wirbel um Jamaika-Absprachen

FDP und Grüne dementieren, dass es schon Vorentscheidungen gibt.

BERLIN Ein Schriftstück, das angebliche Absprachen zwischen Liberalen und Grünen zu einer künftigen Jamaika-Koalition enthält, sorgt für Wirbel im Regierungsviertel. Dem Papier zufolge, das unsere Redaktion am Donnerstagabend veröffentlichte, soll es schon ein Treffen von Grünen- und Liberalen-Spitzen gegeben haben. Dabei soll informell auch über Ministeriumszuschnitte gesprochen worden sein.

Liberale und Grüne dementierten, dass es bereits ein solches Treffen gab. Sie wiesen auch zurück, dass es schon Vereinbarungen über Ministerien gebe. „Das ist Quatsch. Es gab weder ein solches Treffen geschweige denn irgendwelche Verab- redungen“, hieß es von der GrünenPressestelle. FDP-Chef Christian Lindner sprach von „frei erfunden“.

Allerdings existiert das Papier, das aus Kreisen von Gesprächsteilnehmern zwischen Liberalen und Grü- Pressestelle der Grünen nen stammt. Als unstrittig gilt der in dem Papier genannte Fahrplan für erste offizielle Sondierungsgespräche, die nach der NiedersachsenWahl am 15. Oktober stattfinden sollen. Auch die als „informell andiskutierte“Verteilung der Ministe- rien gilt als plausibel. Demnach würde die FDP das Finanzministerium, das Justizministerium sowie das um die Themen Digitales und Technologie erweiterte Bildungsministerium anstreben. Die Grünen würden dem Papier zufolge gern Auswärtiges Amt, Entwicklungsministerium und ein um Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit erweitertes Umweltministerium führen.

Die Union reagierte kritisch. „Ich kann FDP und Grüne nur warnen, ihre Privatmauschelei fortzusetzen“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, der auch von „gelb-grüner Beuteverteilung“sprach. Separate Geheimtreffen würden die Gespräche schwer belasten, bevor sie begonnen hätten.

„Es gab weder ein solches Treffen noch Verabredungen“ zu Jamaika-Absprachen