Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Groschek will Basis der SPD stärken
Der NRW-SPD-Chef betont das Thema Heimat, Schulz fordert Geschlossenheit.
BERLIN Die am Abgrund taumelnde SPD erlebt derzeit eine Debatte um ihre Zukunft. Nun hat sich der Chef der NRW-SPD, Michael Groschek, mit eigenen Positionen zu Wort gemeldet. In einem dreiseitigen Diskussionspapier, das unserer Redaktion vorliegt und das Groschek bei einer Vorstandsklausur präsentiert hatte, fordert er eine Stärkung kommunaler Mandatsträger sowie einen Fokus auf die Themen Heimat und Arbeit im digitalen Zeitalter.
Groschek, der sich beim nächsten Bun- desparteitag im Dezember in Berlin in das Präsidium der Partei wählen lassen will, schreibt in dem Papier: „Wir brauchen die erfolgreichen Kommunalen. Unsere Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte gehören auf den Platz.“Man brauche ihre Erfahrung und Kompetenz „in der Mitte der Partei“, heißt es. Groschek mahnt zudem ein verbessertes „Eintrittsmanagement“für neue Mitglieder und bessere Ansprache vor Ort an.
Inhaltlich bewegt sich der frühere Verkehrsminister, der nach dem Desaster der verlorenen Landtagswahl die Geschicke der NRW-SPD übernahm, auf Linie mit Parteichef Martin Schulz. „So wie der Industriekapitalismus Wirtschaft und Gesellschaft entfesselt hat, so wirkt noch dynamischer der digitale Kapitalismus“, schreibt Groschek. Damals wie heute gelte es, Auswüchse
zu zähmen und soziale Si- cherheit zu garantieren. Schulz hatte sich ähnlich geäußert. Dabei nimmt Groschek die internationale Ebene in den Blick. Es brauche ein „globales Weltsozialabkommen, nach dem Vorbild des Weltklimaschutzes“, heißt es im Papier. Der Schutz vor Ausbeutung und Selbstausbeutung könne nur durch gesetzliche und tarifliche Weiterentwicklung sichergestellt werden. „Europäische und globale Lösungen sind zwingend“, schreibt Groschek. Gleichzeitig dürfe man nicht zulassen, „dass Heimat zur Ausgrenzung missbraucht wird“, schreibt er. Die SPD müsse konkret umsetzbare Ziele formulieren, damit Heimat „erlebte und gelebte Solidarität im Alltag“bleibe.
Unterdessen hat Schulz nach den ersten beiden von acht geplanten Regionaltreffen zu Geschlossenheit aufgerufen. Die Parteibasis wolle nicht, dass die SPD sich zerlege in Flügelkämpfen und Personalstreitigkeiten, sagte er. Zuletzt hatte es Diskussionen über Schulz’ Zukunft als Vorsitzender gegeben.