GroKo: Rinkert fordert jetzt Vertrauen in die SPD-Spitze

NEUSS RHEIN-KREIS/BONN (gt/ssc/goe) Unter den „Ja-Sagern“und damit denjenigen, die sich gestern bei der Abstimmung für Verhandlungen zu einer erneuten Große Koalition durchgesetzt haben, war auch Daniel Rinkert. Als Delegierte aus Grevenbroich nahmen der SPD-Kreisvorsitzende Rinkert sowie JusoChef Daniel Kober am SPD-Sonderparteitag in Bonn teil. Zunächst stand Rinkert noch auf der mit mehr als 100 Rednern gefüllten Liste. Es kam aber nicht mehr zu seinem Wortbeitrag vor den 600 Delegierten und dem 45-köpfigen SPD-Bundesvorstand. Rinkert hatte im Vorfeld bereits angekündigt, für die erneute GroKo zu stimmen, und JusoChef Kober dagegen zu votieren.

Zu dem Ergebnis sagte Rinkert im NGZ-Gespräch: „Das war die richtige Entscheidung.“Schließlich sei die SPD vor vier Wochen beauftragt worden, den ersten Schritt zu tun und in die Sondierungsverhandlungen zu gehen: „Ich wünsche mir jetzt mehr Vertrauen in unsere Parteispitze,“sagte Rinkert zu den jetzt anstehenden Koalitionsverhandlungen, die aber nicht automatisch auch zu einer tatsächlichen Großen Koalition führen müssten. „Man konnte nur ganz schwer erkennen, wie abgestimmt worden ist, deshalb mussten die Beauftragten jeden Gang einzeln abgehen und die Stimmen zählen“, beobachtete Rinkert.

Daniel Kober sagte nach dem Parteitag, er hätte eine selbstständige Erneuerung der SPD vorgezogen. Denn er setze nach den Erfahrungen der vergangenen GroKo kein Vertrauen mehr in die CDU, unter der sich die SPD seiner Meinung nach auch künftig nicht werde mit ihren Positionen durchsetzen können, befürchtet der Jungpolitiker. Die größten Probleme hätte man jedoch mit Straßenbahnfahrern, die ihr Vorfahrtsrecht durchsetzen wollen, sagt Matta. „Einen Fahrer haben wir sogar anzeigen müssen.“

In der Regel geht ein „Critical Mass“aber friedlich über die Bühne, betont Daniel Wegerich, Landesgeschäftsführer des ADFC. Erst recht, wenn sich die Verkehrsteilnehmer erst aneinander ge-

„Ich finde das Ergebnis relativ deutlich dafür, dass viele Mitglieder mit der GroKo gehadert haben“, urteilte Carsten Mülller, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Dormagen. Er glaube aber, dass bei den Verhandlungen noch mehr kommen müsse, damit die SPD-Handschrift klar erkennbar werde. „Ich sehe den Beschluss so: ‚Wir geben dem Vorstand eine Chance. Aber die Mitglieder haben das letzte Wort.“ Von einem knappen Ergebnis spricht Michael Ziege, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Neuss. Es zeige deutlich, wie die Diskussion geführt worden sei. „Die Parteispitze hat nun einen schwierigen Auftrag“, führt Ziege weiter aus und: „Den werden auch wir hier vor Ort haben, wenn wir mit unseren Mitgliedern den Koalitionsvertrag dann diskutieren müssen“, sagt er.