SPD diskutiert über Große Koalition

Kreisvorsitzender Daniel Rinkert war mit rund 30 Genossen gekommen.

JÜCHEN (NGZ) Große Koalition oder Minderheitsregierung – um diese Frage ging es jetzt bei den Sozialdemokraten, rund 30 Genossen waren zur Diskussionsveranstaltung ins Haus Caspers gekommen. Der Jüchener Ortsvereinsvorsitzende Joachim Drossert und Fraktionschef Holger Witting begrüßten unter den Anwesenden zwei der neun neuen Mitglieder, die seit Jahresbeginn ein SPD-Parteibuch erhalten haben.

SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert stellte den Mitgliedern des Ortsvereins Jüchens die Ergebnisse der Koalitionsvereinbarung vor. Er verschwieg auch nicht die Punkte, die aus Sicht der SPD im Koalitionsvertrag fehlen. „Ähnlich wie in anderen Ortsvereinen deutschlandweit ist auch in Jüchen das Stim- mungsbild gespalten“, sagte Drossert und freute sich über die rege, emotional geführte Debatte.

Sein Stellvertreter Witting pflichtete ihm bei: „Eine eindeutige Tendenz lässt sich nicht erkennen. Man ist sich aber der großen Verantwortung, die nun in den Händen der Mitglieder liegt, bewusst.“Nach den unglücklichen Personaldiskussionen auf Bundesebene sei es nun wichtig, dass die Partei zu einer inhaltlichen Diskussion zurückkehre, sagte Witting. Die SPD müsse sich unabhängig vom Ergebnis des Mitgliedervotums, das noch bis 2. März läuft, erneuern. Dies forderten viele Mitglieder bei der Diskussion. Dabei dürfe es nicht nur um neue Köpfe gehen, sondern es müsse auch ein neues Leitbild entwickelt werden.

Gegner der großen Koalition hoben hervor, dass entscheidende gesellschaftliche Probleme nur vertagt würden. Für eine Ablehnung spreche zudem, dass für viele Themen lediglich Absichtserklärungen, Prüfaufträge oder Kommissionen vereinbart seien. Dagegen lobten die Befürworter die Chance, wichtige Anliegen der Sozialdemokratie umzusetzen. Beispiele seien dafür das Recht auf Rückkehr aus der Teilin die Vollzeit oder die Festsetzung des Rentenniveaus. Auch das Thema Glaubwürdigkeit wurde heiß diskutiert. Während die Befürworter befürchteten, dass man bei einer Neuwahl erneut an Zustimmung einbüßen werde, sahen Kritiker die ohnehin ramponierte Glaubwürdigkeit auf Dauer in Gefahr.