Kommunen lassen Geld für Schulsanierung liegen

BERLIN/DÜSSELDORF (may-) NRWSchulministerin Yvonne Gebauer hat an die Kreise, Städte und Gemeinden appelliert, stärker auf die bereitstehenden Landesmittel zur Sanierung maroder Schulen zuzugreifen. Von 500 Millionen Euro waren im vergangenen Jahr lediglich 223 Millionen abgerufen worden. „Noch einmal können die Kommunen nicht ins nächste Jahr verschieben“, sagte die FDP-Politikerin unserer Redaktion. „Sie sollten deshalb jetzt ihre Anstrengungen erhöhen, die Schulsanierung auf den Weg zu bringen, um nicht Millionen-Unterstützung liegen zu lassen“, erklärte die Ministerin.

Nach einer aktuellen Übersicht der Landesregierung hat eine Reihe von Städten optimal gearbeitet und im vergangenen Jahr jeden ihr zu- stehenden Euro auch abgerufen. Das waren etwa 8,1 Millionen Euro für Düsseldorf, 4,1 Millionen für Solingen, 1,8 Millionen für den Kreis Viersen und 1,6 Millionen für Dinslaken. Andere Kommunen verzichteten 2017 vollständig auf das ihnen zustehende Geld, so etwa Duisburg auf 21,6 Millionen, Aachen auf 5,2 Millionen, der Kreis Wesel auf 2,7 Millionen und die Stadt Viersen auf 1,7 Millionen. Sie haben in diesem Jahr letztmals die Chance, neben den aktuellen Fördermitteln auch die vom Vorjahr noch überwiesen zu bekommen.

Die Landesregierung stellt seit 2017 im Rahmen des mehrjährigen Sanierungsprogramms „Gute Schule“insgesamt zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Die Kommunen müssen die Projekte anschieben.