Findungskommission sucht den neuen SPD-Landeschef

DÜSSELDORF (kib) Die Suche nach einem neuen Vorstand für die Landes-SPD geht in die entscheidende Phase. Die Personalfindungskommission führe intensive Gespräche mit möglichen Kandidaten, hieß es in informierten Kreisen. Mit der Personalsuche sind demnach in Abstimmung mit den Regionalvorsitzenden Norbert Römer, Britta Altenkamp, Stefan Schwartze und Sebastian Hartmann auch die Spitze der Landesgruppe, Achim Post, und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunen, Frank Baranowski, beauftragt. Dazu kommen der Landesvorsitzende Michael Groschek sowie seine vier Stellvertreter Marc Herter, Jochen Ott und Elvan Korkmaz.

Als mögliche Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz gelten der Kölner Finanzexperte Martin Börschel, die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Ex-NRW-Justizminister Thomas Kutschaty und der parlamentarische Geschäftsführer Marc Herter, der aber auch als möglicher neuer Fraktionschef gehandelt wird. Auf dem Landesparteitag Ende Juni soll der Vorstand neu gewählt werden. Groschek will nicht wieder antreten. Die NRW-SPD steckt in einer umfassenden Erneuerung, auch inhaltlich. Große Vermögen und Erbschaften sollen stärker besteuert werden, wie es in einem Antrag der Landespartei zum Bundesparteitag am 22. April heißt. Das Steuerkonzept im SPD-Regierungsprogramm solle entsprechend weiterentwickelt werden. Die NRWSPD grenzt sich gegen neoliberale Strömungen ab und betont den Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit. „Am Ende haben wir ein klares Profil einer linken Volkspartei, die auf der Höhe der Zeit ist“, heißt es weiter. Die Parteibasis soll in den Erneuerungsprozess eingebunden werden: mit Online-Umfragen, themenorientierten Parteitagen und Rückkopplung in die Unterbezirke.

„Am Ende haben wir ein klares Profil einer linken Volkspartei, die auf der Höhe der Zeit ist“

Aus dem Antrag der NRW-SPD