Eine Weltmacht für Europa

Jürgen Habermas gehört zu jenen Philosophen, für die die Zukunft Europas ein demokratisches Gemeinwesen ohne Nationen ist.

DÜSSELDORF Im Grunde ist Jürgen Habermas für Europa überqualifiziert. Schließlich wird dem Philosophen attestiert, eine Art intellektuelle „Weltmacht“zu sein. Auch wenn der Denker das für puren Humbug hält und einen solchen Titel dankend ablehnt, so bleibt es doch bedenkenswert, dass Habermas nachweislich zu den meistzitierten Philosophen weltweit gehört. Die Öffentlichkeit, die er sucht, hat er gefunden.

Das ist für ihn mehr als eine Frage von Popularität und Wirkung. Für Habermas ist es wesentlicher Teil seiner Arbeit. Weil nach seinem Verständnis Philosophen viel öfter in öffentliche Debatten eingreifen sollten. Denn sie haben gelernt, wie man Begriffe klärt; vor allem: in ihrer Unabhängigkeit können sie zwischen den Expertenkulturen und der Lebenswelt hin- und hergehen; sie können somit Substanzielles zum Selbstverständnis moderner Gesellschaften beitragen. Jedoch, die letztgültige Weisheit haben auch sie nicht gepachtet. Ein Weltanschauungswissen zählt nicht mehr zu ihrem Repertoire. Das klingt bescheidener, als es ist. Natürlich weiß das Habermas, der im kommenden Jahr 90 wird, dass viele Menschen aufhorchen, wenn er seine Stimme erhebt – zunehmend zu Europa.

Genauer gesagt: für Europa. Auch darum wird seine Stimme desto lauter, je stärker die Entpolitisierung der Öffentlichkeit voranschreitet. Der diffusen Stimmungslage hält Habermas unverdrossen entgegen: Die Zukunft kann nur ein europäischer Bundesstaat sein, der prinzipiell erweitert werden müsse. Erst wenn viele Staaten in weltpolitische Entscheidungen eingebunden wer- den können, wird die Wahrscheinlichkeit groß sein, dass für alle annehmbare Lösungen gefunden werden. In seinem Essay „Zur Verfassung Europas“tritt er dafür ein, diese Union quasi neu, dann auch entschiedener und im Grunde radikaler umzugründen: zu einem entstaatlichten, supranationalen demokratischen Gemeinwesen. Das hört sich zunächst chaotisch an, besonders wenn man sich vor Augen hält, wie viele Verordnungen uns sinnlos und wie nervtötend langwierig uns Entscheidungsprozesse erscheinen.

Das alles ist geschenkt und als überzeugender Vorbehalt gegen dieses Großprojekt zudem viel zu mickrig. Das hat für Habermas schon mit der Gründung der Union zu tun – mit der „Befriedigung kriegerischer Nationen“also nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Gründung der Vereinten Nationen war in diesem Sinne die Vorlage für eine europäische Einigung. Darüber schwebt ein großes Ziel, nämlich „der Aufbau politischer Handlungsfähigkeiten jenseits der Nationalstaaten“.

Die Union, wie wir sie heute kennen und wovon wir zu profitieren scheinen, ist eine europäische Union, die vorrangig als eine ökonomische Angelegenheit gesehen wird. Doch in Europa dürften nicht die Banker das Sagen haben, sondern die Menschen. Das ist mehr als wohlfeile Rhetorik, die sich des Beifalls sicher sein darf. Für Habermas muss die Union zum Ausgangspunkt einer umfassenden Wertegemeinschaft werden – mit kosmopolitischem Anspruch. Da beginnen die Gedanken über das nur Aktuelle hinauszuwachsen: „Schon seit den Tagen der Französischen Revolution verrät sich in der spannungsreichen Differenz von Bürgerund Menschenrechten implizit der Anspruch auf eine globale Durchsetzung der gleichen Rechte für jeden.“Solidarität und Emanzipation werden zu Säulen, auf denen die sogenannten Vereinigten Staaten von Europa stehen könnten. Auch der Weg dorthin ist Teil dieser Idee. Habermas’ Theorie des kommunikativen Handelns von 1981 beschreibt die Form des Dialogs, der nur erfolgreich im Sinne einer Verständigung ist, wenn er herrschaftsfrei geführt wird. Nur dann wird aus kommunikativem Handeln auch kommunikative Vernunft. Das hört sich – wie so oft – deutlich leichter an, als es dann praktiziert werden kann. Mit Habermas hat Europa nicht nur einen großen Fürsprecher, son- dern auch einen Denker, der Europa nicht mit Aufgaben verschont. Und der sich stolz und als Bestätigung auf große Vorgänger beruft. „Es gibt jetzt in Europa keine Nationen mehr, sondern nur Parteien, und es ist ein wundersamer Anblick, wie diese trotz der vielen Sprachverschiedenheit sich sehr gut verstehen.“1828 notierte das ein Dichter, der – wie Jürgen Habermas – in Düsseldorf geboren wurde: Heinrich Heine.