Merkels verlorener Einfluss

BERLIN Angela Merkel hat es einmal so gesagt: „Jeder, der militärisches Handeln auch als letztes Mittel ausschließt, schwächt den Druck, der auf Diktatoren ausgeübt werden muss, und macht Krieg nicht unwahrscheinlicher, sondern wahrscheinlicher.“Das ist lange her. Es war das Jahr 2003. Es ging um ein militärisches Eingreifen im Irak, der nach – wie sich später herausstellte falschen – Berichten der USA Massenvernichtungswaffen eingesetzt haben sollte. Merkel war damals Oppositionsführerin und Gerhard Schröder (SPD) Bundeskanzler. Sie hatte sich damit nicht für den Krieg ausgesprochen, sondern dafür, Druckmittel nicht aus der Hand zu geben. Schröder hingegen lehnte die deutsche Beteiligung kompromisslos ab.

Die große Mehrheit der Deutschen ist bis heute froh, dass die Bundesrepublik nicht Teil der „Koalition der Willigen“im Irak-Krieg wurde. So wie auch die meisten Bürger den Afghanistan-Einsatz für falsch halten und Kampfeinsätze der Bundeswehr generell ablehnen. Und so ist das gestern veröffentlichte ZDF-Politbarometer auch keine Überraschung: Eine deutsche Beteiligung an einem möglichen Militärschlag von den USA, Frankreich und Großbritannien als Reaktion auf den Giftgasangriff im syrischen Rebellengebiet lehnen 78 Prozent der Bürger ab. Und 58 Prozent befürchten, dass ein Eingreifen westlicher Verbündeter die Lage in Syrien weiter zuspitzen könnte.

Heute macht die langjährige Bundeskanzlerin schnell und deutlich klar: Deutschland wird sich an einem etwaigen Militärschlag nicht beteiligen. Mögen die Bilder der verletzten Kinder auch noch so schrecklich und das Leid der Menschen noch so groß sein. Aus Deutschland wird es keinen militärischen Druck auf den syrischen Machthaber Baschar al Assad ge- ben. Das ist eine so schwierige wie richtige Position. Richtig, weil Deutschland aufgrund seiner Geschichte eine Kultur der militärischen Zurückhaltung vertreten sollte und Kriegsbeteiligungen immer auch zu Tod und Verderben führen. Schwierig ist es, weil die Erwartungen, vor allem in Europa, an das durch die Wiedervereinigung stark und stabil gewordene Deutschland groß sind. Und, weil Spitzenpolitiker von Union und SPD, allen voran Merkel, immer wieder sagen, dass Europa selbstbewusster und unabhängiger werden müsse. Das gilt dann aber auch militärisch. Die Zei- ten, in denen die USA als Weltpolizist auftrat, gehen zu Ende. Zum einen will US-Präsident Donald Trump diese Rolle gar nicht ausfüllen, zum anderen ist er seriös dazu gar nicht in der Lage, wie gerade der Syrienkonflikt in diesen Tagen wieder zeigt. Viele haben den Atem angehalten, als Trump Russland per Twitter „schöne, neue und smarte“Raketen auf Syrien ankündigte und empfahl, sich „bereit zu machen“. Dann twitterte er wieder: „Es könnte sehr bald sein oder überhaupt nicht so bald.“

Eine direkte Konfrontation zwischen den USA und Russland in Sy- rien könnte einen Flächenbrand auslösen. Es geht hier um die Geschichte von Mord und Trauer, Flucht und Sehnsucht, Lüge und Hoffnung, von Giftgas, roten Linien, Wegsehen, Zuschlagen und Angst. Sie begann vor sieben Jahren mit einem Bürgerkrieg in einer hochexplosiven Region, in der Saudi-Arabien und der Iran ihre Stellungen stärken, die einen mit Hilfe der USA, die anderen mit der Unterstützung Russlands. Sie handelt von dem so studierten wie grausamen Machthaber Baschar al Assad in Damaskus, der sein Land zerstört und Menschen umbringen lässt. Und

FOTO: AP Angela Merkels Ruf als internationale Krisenmanagerin hat gelitten. Auch, weil sie über Monate nicht auf der Weltbühne präsent war.