Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
An Nahles scheiden sich die Genossen
Die SPD-Spitze versammelt sich hinter Andrea Nahles als wahrscheinlich erster Parteichefin. Führende Mitglieder wie Vize Natascha Kohnen loben die Frau aus der Eifel. Der Kabarettist Jens Singer hält hingegen gar nichts von ihr. Er trat jüngst ihretwegen
Schon am Wahlabend Ende September wurde allen in der SPD klar, dass Andrea Nahles künftig eine wichtigere Rolle in der Partei spielen würde. Sie stand in der ersten Reihe neben Martin Schulz und klatschte, als der gerade gescheiterte Kanzlerkandidat vor jubelnden Genossen verkündete, dass man nun in die Opposition gehen werde. Einen Tag später schlug Schulz die bisherige Ministerin offiziell als künftige Fraktionschefin vor. Unabhängig von der großen Wende hin zur erneuten Koalition mit der Union war klar: Die SPD soll jünger und weiblicher werden. Nahles, 47 Jahre alt und seit ihrem 18. Lebensjahr Genossin, passte da gut ins Bild.
Für viele in der Parteiführung wird sie zur richtigen Zeit zur mächtigsten Person in der SPD – vorausgesetzt, die Delegierten wählen wie erwartet sie – und nicht ihre Gegenkandidatin Simone Lange aus Flensburg. SPD-Vizechefin Natascha Kohnen, die den Landesverband Bayern führt, lobt die Frau aus der rheinland-pfälzischen Provinz. „Mit Andrea Nahles stellt sich am kommenden Wochenende erstmalig eine Frau zur Wahl für den Parteivorsitz der SPD. Das wurde auch höchste Zeit!“, sagt Kohnen. Nahles kenne die Partei seit Langem in all ihren Verästelungen: als Juso-Chefin, langjähriges Mitglied des Parteivorstands und Generalsekretärin.
Tatsächlich ist die Parteikarriere beachtlich: 1988 trat Nahles in die SPD ein und führte nur fünf Jahre später die Jugendorganisation Jusos in Rheinland-Pfalz. Nach zwei Jahren übernahm sie den Juso-Vorsitz für ganz Deutschland, wurde Mitglied im Parteivorstand und im Jahr 1998 erstmals in den Bundestag gewählt. Sie wurde SPD-Vizechefin, war von 2009 bis 2013 Generalsekretärin und danach bis 2017 Bundesarbeitsministerin. Mit Absicht ist sie jetzt nicht mehr Teil der Regierung. Nahles will außerhalb der Koalition ein Machtzentrum in Partei und Fraktion schaffen, um das Profil der SPD wieder zu schärfen.
„Die Aufgabe, die SPD inhaltlich und organisatorisch neu aufzustellen, ist bei ihr in den besten Händen“, sagt Kohnen. Als Arbeitsministerin sei sie nicht nur erfolgreich – die Einführung des Mindestlohns sei vor allem ihrer Hartnäckigkeit zu verdanken gewesen –, sondern auch über die Fraktionsgrenzen hinaus geachtet. „Ich bin sicher: Mit Andrea Nahles wird uns die Herausforderung, verlässlich zu regieren und gleichzeitig als Partei zu neuer Stärke zurückzufinden, gelingen“, sagt Kohnen. Sie habe Nahles als „verlässliche, strategisch versierte und humorvolle Bündnispartnerin“kennengelernt, die einen klaren politischen Kompass besitze.
Einige Mitarbeiter begleiten die Tochter eines Maurers seit vielen Jahren, manche bereits seit Juso-Zeiten. Sie gilt als Freundin des offenen Wortes. Zum voraussichtlichen Führungsstil an der Parteispitze sagte Kohnen: „Andrea Nahles wird Teamplay in den Mittelpunkt ihrer Führung stellen, ohne sich vor Verantwortung zu drücken.“Das sei richtig, notwendig und vor allem: zeitgemäß, so die bayerische SPD-Chefin.
Andrea Nahles war immer auch eine umstrittene Person. Seit Jahren kämpft sie mit ihrem Image in Partei und Öffentlichkeit und bekommt meist mittlere bis schlechte Wahlergebnisse bei Parteitagen. Zwei der Ursachen: Sie war 1995 als Juso-Vorsitzende nicht unbeteiligt daran, dass Oskar Lafontaine beim Parteitag in Mannheim die Geschicke der Partei von Rudolf Scharping übernahm, nachdem der eine schlechte Rede abgeliefert hatte. Und als sie 2005 gegen den Willen von Franz Müntefering für das Amt der Generalsekretärin kandidierte, trat dieser als SPD-Chef zurück. Nahles die Königsmörderin, hieß es hinterher.
Besonders verärgert über ihre Karriere ist der Kabarettist Jens Singer aus NRW. Der „Schofför der Bundeskanzlerin“, wie er sich bei Auftritten nennt, trat zum 8. März wegen Nahles’ Aufstieg aus der SPD aus. „34 Jahre lang war ich Mitglied, in der vierten Generation. Doch diese Tradition endet mit mir in meiner Familie“, sagt er nun. Bundesweit höre er von zahllosen Genossen, dass Nahles und ihr Gefolge nicht für Erneuerung stünden. „Ich habe für viele SPD-Bundestagsabgeordnete und für Martin Schulz Wahlkampf gemacht“, jetzt fühle er sich vom Wechsel an der Parteispitze verraten. „Ich halte Martin Schulz weiterhin für eine sehr ehrliche Haut, er ist glaubwürdig. Auf Nahles trifft das aus meiner Sicht nicht zu“, sagt Singer.
Er macht die 47-Jährige mitverantwortlich für die schlechte Lage der Volkspartei. „Der Abstieg der SPD und Nahles’ Karriereverlauf fallen in dieselbe Zeit.“Sie habe keine klare Haltung. Schon als Vertreterin des StamokapFlügels bei den Jusos, zu dem auch Olaf Scholz gehörte, habe sie das unter Beweis gestellt. „Die Anhänger dieses staatsmonopolitischen Kapitalismus waren zutiefst undemokratisch. Ich selbst war bei den Jusos. Bei uns hießen Nahles und ihre Leute, die heute in vielen wichtigen Positionen sind, die Eifel-Stalinisten“, sagt Singer.
Er vermisst „Malocher“in der SPD. „Es fehlt an Menschen, die den Alltag der Mehrheit in Deutschland kennen. Die SPD ist nicht zu rechts, nicht zu links, sie ist zu weit weg von den hart arbeitenden Leuten“, findet der Karnevalist und schlägt eine Arbeiter-Quote für wichtige SPD-Ämter vor. Nahles und andere sogenannte Spitzengenossen würden den Leuten aus den Ortsvereinen mit Arroganz begegnen. „Das ist Gift für die SPD“, sagt Singer. Er glaubt, dass Nahles speziell bei Genossinnen Schwierigkeiten habe. „Ich kenne vor allem viele Frauen, die für Andrea Nahles nur Ablehnung empfinden“, so der frühere Sozialdemokrat.
Hoffnung schöpft er aus zwei kürzlich gefällten Personalentscheidungen. „Ich setze auf junge Leute wie Familienministerin Franziska Giffey, die wirklich weiß, wie die Alltagsprobleme aussehen.“Sie habe als Bürgermeisterin in BerlinNeukölln einen hervorragenden Job gemacht. Auch Generalsekretär Lars Klingbeil habe Potenzial, sagt Singer. Der sei aber zwischen Nahles und ihren Leuten im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale, eingeklemmt.