Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
„Das ist euer Land!“
Der gebürtige Bochumer Verfassungsrechtler erklärt, wie wir Bürger die Demokratie schützen können – und das Ruhrgebiet.
BERLIN Nur weil Christoph Möllers in einem sonnigen Garten in Grunewald empfängt, darf man ihn nicht missverstehen. Der Rechtsphilosoph der Humboldt-Universität, Virtuose seines Fachs, hat lange in Kreuzberg gewohnt. Tief im Westen, in Bochum, aufgewachsen, arbeitet er am Wissenschaftskolleg in Grunewald. Hier stürzen sich Forscher in ihre Arbeit. Möllers widerspricht dem Klischee des Juristen; er referiert frei und sehr schnell.
Herr Möllers, was halten Sie von Herbert Grönemeyer?
MÖLLERS Ich habe sehr süße Erinnerungen an Herbert Grönemeyer. Er kommt aus den 80er Jahren, in denen ich groß geworden bin, und aus Bochum – so wie ich. Als wir Gymnasiasten waren, haben wir zu seiner Musik getanzt.
„Wo das Herz noch zählt, nicht das große Geld“, singt er. Zu Recht?
MÖLLERS Da ich nun aus dem Ruhrgebiet komme, habe ich Schwierigkeiten damit. Mir hat diese Sozialromantik noch nie gefallen. Gerade in den Ruhrgebietsstädten kommt mir das fatalistisch vor. Man muss ehrlich sein und sagen: Der BVB ist ein kommerzieller Club, und der VfL Bochum wäre es vielleicht besser auch.
Sind Sie in Sorge um das Ruhrgebiet?
MÖLLERS Ja, das ist ein Dauerzustand. Ich habe das Ruhrgebiet Ende der 80er Jahre verlassen, und schon damals sah es nicht gut aus. Ich habe mittlerweile das Gefühl, es hat sich in vielem auf einem nicht so hohen Niveau eingerichtet. Und das macht mich nicht froh.
Wie geht es Deutschland 2018?
MÖLLERS Die politische Befindlichkeit ist schlechter als die gesellschaftliche. Dem Land geht es ökonomisch gut. Man müsste lange nach Kennzahlen einer Krise suchen. Aber es gibt das allgemeine Empfinden von Unzufriedenheit mit dem politischen System. Und es gibt ein verstärktes Empfinden sozialer Ungleichheit, das mit Blick auf das geringe Lohnwachstum eine reale Grundlage hat.
Sigmar Gabriel sagt, der Staat verliere in Kommunen, in denen es keine Ärzte oder Schulen mehr gibt, die Kontrolle. Hat er recht?
MÖLLERS Die Verwaltung und die Infrastruktur ziehen sich in manchen Teilen der Republik zurück. Aber dies geschieht natürlich da, wo weniger Leute leben. Wir halten teilweise eine Verwaltung für eine Einwohnerzahl vor, die es nicht mehr gibt. Man muss offensiv damit umgehen, dass wir Landstriche haben, die dünner besiedelt sind. Für die Leute, die da bleiben, muss es lebenswürdige Zustände geben. Aber die Strukturen so zu lassen, wie sie sind, auch wenn nur noch wenige da wohnen, wird nicht funktionieren.
Gehen die Leute der Politik verloren?
MÖLLERS Die Verlierer der Modernisierung sind nicht unbedingt diejenigen, die aus dem politischen System aussteigen. Es gibt einen großen Anteil von Leuten, die wirtschaftlich und sozial gut situiert sind und trotzdem das System ablehnen. Man denke an den Freistaat Sachsen, der ein hocherfolgreicher, schuldenfreier Staat mit wenig Ar- beitslosigkeit ist. Die Leute haben eher Angst vor dem, was passieren wird, als vor dem, was ist. Wenn man etwas zu verlieren hat, wird man vielleicht aggressiver, als wenn man nichts mehr verlieren kann.
Steht die Demokratie auf der Kippe?
MÖLLERS Dass eine systemkritische, autoritäre Partei bei 15 Prozent liegt, ist noch kein Anlass zu glauben, dass es mit der Demokratie zu Ende geht. Die Tatsache allerdings, dass wir weltweit relativ ähnlich operierende national-autoritäre Bewegungen sehen, die sich zwischen der Türkei, Indien, Ungarn und den USA gar nicht so sehr unterscheiden, zeigt schon, dass da etwas Großes passiert. Über so viele Kulturen hinweg gibt das schon Anlass zu Beunruhigung.
Sie fordern: „Bürger, tretet in die Parteien ein!“Warum?
MÖLLERS Wenn man unser System mag und glaubt, dass es vergleichsweise egalitär und effizient ist, dann gibt es dazu keine Alternative. Es gibt keine Demokratie ohne Vielparteiensystem. Alles, was uns an Parteien nicht gefällt, ist Abbild der Tatsache, dass wir Kompromisse machen müssen. Wir treffen Entscheidungen unter unvollkommenen Informationen und operieren mit begrenzten Ressourcen. All die kleinen Hässlichkeiten der praktischen Problemlösung werden im Parteiensystem abgebildet. Da muss man rein, wenn man es mit dem System ernst meint.
Nur wenige sind Parteimitglied.
MÖLLERS Die Zahl an sich ist kein Problem. Das Problem liegt eher in der Überalterung der Mitgliedschaft und in der Tatsache, dass es die Parteien nicht schaffen, für unterschiedliche Schichten attraktiv zu sein. Sie sind kein Ort, der lockt, für den man sich interessiert, der einen neugierig macht. Alle Parteien arbeiten daran, sich zu reformieren. Der Erfolg ist sehr begrenzt, aber immerhin. Die innerparteilichen Konflikte etwa in der SPD haben dazu geführt, dass die Leute dort wieder eintreten. Vielleicht müssten die Parteien selbstbewusster auftreten. Die Verachtung gegenüber dem Parteiensystem hängt auch mit dem mangelnden Selbstbewusstsein, ja, beinahe der Selbstverachtung des politischen Prozesses zusammen. Die Beteiligten haben das Gefühl, sich vor dem Publikum entschuldigen zu müssen.
Die Politik schämt sich geradezu?
MÖLLERS Ja, so kommt es mir oft vor.
Müssen wir mehr Werbung für die Demokratie machen?
MÖLLERS Das ist mir zu weich und zu entgegenkommend. Wir müssen den Leuten um die Ohren hauen, dass es ihr Land ist. Dass sie ein sehr privates Problem kriegen, wenn das demokratische System am Ende ist. Ich wünschte mir da eine robustere Ansprache der Politiker an die eigenen Wähler. Das ist hier keine Veranstaltung, die die Repräsentanten zum Spaß machen.
Sollen wir die AfD wie jede andere Partei behandeln – oder nicht?
MÖLLERS Das ist eine sehr schwierige Aufgabe. Man muss immer zwischen solchen Punkten unterscheiden, die man politisch falsch findet, und solchen, die aus dem Minimalkonsens herausfallen. Man kann darüber reden, ob man den Euro abschaffen soll. Man kann nicht über Rassismus reden. Diese Unterscheidung ist nicht immer einfach zu treffen. Am Anfang der Legislaturperiode war ich sehr skeptisch, gerade was den symbolischen Umgang der anderen Parteien mit der AfD angeht: den Kandidaten der AfD nicht zum Parlamentsvizepräsidenten zu wählen, bei Ausschussvorsitzenden zu zögern. Das schien mir falsch. Mittlerweile läuft es besser, weil die Politiker anderer Parteien sich um eine schmissige rhetorische Auseinandersetzung bemühen, die auch inhaltlich gehaltvoll ist. Die zunächst zynisch gemeinte Prognose, dass die AfD auch gut für den Parlamentarismus sei, könnte tatsächlich zutreffen.
Die AfD belebt das Geschäft?
MÖLLERS Ja, und auf einmal werden interessante Reden gehalten. HENNING RASCHE FÜHRTE DAS GESPRÄCH.