Kutschaty neuer SPD-Fraktionschef

Der Ex-NRW-Justizminister gewinnt überraschend gegen Marc Herter.

DÜSSELDORF Die SPD-Fraktion in NRW hat Thomas Kutschaty zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der frühere NRW-Justizminister konnte sich in einer Kampfkandidatur gegen den bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer Marc Herter durchsetzen und wird damit neuer Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag. Auf den 49-jährigen Kutschaty entfielen 35 Stimmen, Herter bekam 31 Stimmen. Es gab eine Enthaltung. Zwei Abgeordnete fehlten.

Herter galt als Favorit, weil er der Kandidat des bisherigen Fraktionschefs Norbert Römer war und beide aus dem mitgliederstärksten SPDBezirk Westliches Westfalen stam- men. Das Wahlergebnis legt nahe, dass einige Abgeordnete aus diesem Bezirk Herter ihre Stimme verweigert haben müssen. In der Fraktion hatte es zuvor unter anderem Unmut darüber gegeben, dass die Kandidaten streng nach Regionalproporz ausgewählt worden waren.

Kutschaty bezeichnete die Wahl als „ein gutes Ergebnis für die Erneuerung der Sozialdemokratie“. Die Duisburger Abgeordnete Sarah Philipp, einzige Kandidatin für das Amt der parlamentarischen Geschäftsführerin, kam auf nur 38 von 67 Stimmen. In Fraktionskreisen wurde dieses Ergebnis als Retourkutsche dafür gewertet, dass Herter zuvor durchgefallen war.

Die Wahl Kutschatys könnte nun auch neue Bewegung ins Rennen um den Parteivorsitz bringen. Der Jurist und frühere Rechtsanwalt schloss gestern nicht aus, Ende Juni auch für diesen Posten zu kandidieren und damit dem bisher einzigen Kandidaten Sebastian Hartmann Konkurrenz zu machen.

Auf die Frage, ob sich Kutschaty als Spitzenkandidat und Herausforderer von CDU-Ministerpräsident Armin Laschet bei der Wahl 2022 sehe, sagte er: „Ich kann mir das natürlich vorstellen.“Der scheidende Fraktionschef Römer sagte nach der Wahl: „Kutschaty verdient jede Unterstützung.“Parteichef Michael Groschek gratulierte Kutschaty. Der neue Oppositionsführer werde neuen Schwung bringen, sagte er. Leitartikel Seite A 2 Politik Seit A 4