Zoll legt Jahresbilanz vor – 1,5 Milliarden Euro eingenommen

RHEIN-KREIS (NGZ) Das Hauptzollamt Krefeld, zu dem auch das Zollamt Neuss zählt, hat Bilanz für das vergangene Jahr gezogen. Die Behörde hat 2017 rund 1,5 Milliarden Euro (2016: 1,37) für die Kassen des Bundes, des Landes NRW und der Europäischen Union eingenommen. Die Zöllner leiteten 3130 Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit ein, zogen mehr als 8500 gefälschte Markenprodukte aus dem Verkehr, stellten mehr als 78 Kilogramm Rauschgift und über 2,8 Millionen unversteuerte Zigaretten sicher. Sie führten dabei rund 20.000 Personen- und Fahrzeugkontrollen durch.

Die Haupteinnahmequellen waren die Verbrauchsteuern. Darunter machte die Stromsteuer mit rund 235,2 Millionen Euro (2016: 212,3) den größten Anteil aus. Die Energiesteuer schlug mit 131,4 Millionen Euro (2016: 144,5) zu Buche. Die Einnahmen aus der Branntweinsteuer betrugen 75,1 Millionen Euro (2016: 77,6). An Einfuhrumsatzsteuer wurden 576 Millionen Euro (2016: 626,6) erhoben. Die erhobenen Zölle, die an die Europäische Union abgeführt werden, betrugen 78,3 Millionen Euro (2016: 91,0). Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land NRW rund 6,5 Millionen Euro (2016: 5,9) ein.

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im zurückliegenden Geschäftsjahr insgesamt 836 Arbeitgeber (2016: 619). Als Ergebnis leitete die FKS 3130 Ermittlungsverfahren (2016: 3040) wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit gegen Arbeitgeber sowie 300 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten (2016: 254) ein. Die Höhe der durch das Hauptzollamt festgesetzten Bußgelder betrug 377.325 Euro (2016: 580.483). Die Schadenssumme an hinterzogenen Steuern und Sozialabgaben hinsichtlich der straf- und bußgeld- rechtlichen Ermittlungen belief sich auf etwa 16 Millionen Euro (2016: 17,1). Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt 91 (2016: 74) Jahren und sprachen Geldstrafen von 977.370 Euro (2016: 876.120) aus.

In den Zollämtern Krefeld-Uerdingen, Mönchengladbach, Neuss und Nettetal-Schwanenhaus wurden im Jahr 2017 mehr als 3,9 Millionen (2016: 3,1) Positionen im EDVgestützten Zoll-Anmeldeverfahren Atlas bei der Ein- und Ausfuhr von Waren bearbeitet. Die Post-Zollstellen der Zollämter Mönchengladbach, Neuss und Krefeld-Uerdingen fertigen jährlich zwischen 25.000 und 30.000 Postpakete ab, die aus Ländern kommen, die nicht zur Europäischen Union gehören.

Dabei konnten die Zöllner der vier zum Hauptzollamtsbezirk gehörenden Zollämter neben den fiskalischen Einnahmen auch über 8500 gefälschte Produkte aus dem Verkehr ziehen. Besonders betroffen hiervon waren Schuhe und Spielzeug. Dass Fälscher auch vor hochpreisigen Produkten nicht Halt machen, zeigte die Sicherstellung einer Gitarre der Firma Gibson. Die Les Paul Custom Gitarre im Originalwert von 3500 Euro deklarierte der Anmelder in den Zollpapieren mit nicht einmal 180 Euro.

Der Zoll ist in Krefeld mit seiner Zentrale im Europark Fichtenhain und einer Nebenstelle im denkmalgeschützten Gebäude im Uerdinger Hafen vertreten. Nebenstellen sind auch in Mönchengladbach, Neuss und Nettetal.

Neben den klassischen Aufgaben, der Erhebung von Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchsteuern und Zöllen, galten die Bekämpfung von organisierten Formen der Schwarzarbeit und die Maßnahmen der Kontrolleinheit Verkehrswege zur Bekämpfung von Drogenschmuggel und Steuerhinterziehung als Aufgabenschwerpunkte im abgelaufenen Jahr.