Gebäudewirtschaft bekommt Eigenbetrieb

Durch die Lösung aus der Kernverwaltung sollen vor allem Prozesse beschleunigt werden.

KAARST (barni) Seit zweieinhalb Jahren ist sie im Gespräch, die Gründung eines Eigenbetriebs für die Gebäudewirtschaft. Jetzt wird es konkret: Der entsprechende Beschluss soll in der Ratssitzung am 12. Juli gefasst werden. Der Eigenbetrieb kann dann zum 1. Januar 2019 umgesetzt werden. Der bisherige „Bereich 69 – Gebäudewirtschaft“wird damit aus der Kernverwaltung herausgelöst.

Chefin der rund 55 Mitarbeiter, die alle übernommen werden und an deren Beschäftigungsverhältnis- sen sich nichts ändern wird, bleibt Sigrid Burkhard. Sie erhalten jedoch einen Anreiz, wirtschaftlich zu handeln, weil es für den Eigenbetrieb einen eigenen Haushaltsplan geben wird. Auch die verkürzten Entscheidungswege sollen sich positiv auswirken, und zwar in Form schnellerer Umsetzungen von Baumaßnahmen. Und Baustellen gibt es derzeit viele. Burkhart machte die Vorteile an einem konkreten Beispiel deutlich: „Wenn ein bestimmter Kindergarten Platz für eine weitere Gruppe braucht, wird zurzeit noch ein Bera- tungsprozess quer durch die Verwaltung ausgelöst, eingebunden sind der Bau- und Umweltausschuss, der Haupt- und Finanzausschuss, der Jugendhilfeausschuss und der Schulausschuss. Künftig wird der Kernhaushalt eine bauliche Maßnahme in Auftrag geben und dann an den Eigenbetrieb eine Miete zahlen. Nur noch der Eigenbetrieb und der Betriebsausschuss werden verantwortlich sein.“

Die planungsrechtlichen Bedingungen sind nach wie vor über die Stadtplanung festzulegen. Es wer- den künftig Mietverträge zwischen dem Eigenbetrieb und der Kernverwaltung abgeschlossen. Durch die Miete sollen auch spätere Instandhaltungen finanziert werden können. Dienstherr für die Mitarbeiter des Eigenbetriebs wird auch künftig die Stadt sein, wer den Beamtenstatus hat, wird ihn auch behalten. „Die betroffenen Bediensteten wissen, dass nichts Böses auf sie zukommen wird“, sagt Burkhart. Und fügt hinzu: „Es geht nicht primär darum, Geld zu sparen, sondern Prozesse zu optimieren.“