Autobahn 46 kann erst ab 2030 sechsspurig werden

GREVENBROICH (kron) Die Autobahn 46 ist ein Nadelöhr. „Ab Viertel nach sechs morgens ist da im Berufsverkehr Stau“, weiß SPD-Ratsherr Daniel Rinkert. Er hatte deshalb vor zwei Jahren dafür plädiert, dass die Priorität der Baumaßnahme im Bundesverkehrswegeplan 2030 erhöht werden sollte. Doch seine Forderung verlief im Sande. Un- sere Redaktion hat bei Straßen NRW nach dem aktuellen Stand gefragt. Die Antwort gibt Athanasios Mpasios, Abteilungsleiter Betrieb und Verkehr: „Die Strecke steht zwar im Bundesverkehrswegeplan, aber nur unter ,weiterer Bedarf’. Da der Plan bis 2030 gilt, wird sich daran bis dahin nichts mehr ändern.“Bei der Bedarfsplanung des Bundes gibt es vier Stufen. Oben stehen die Maßnahmen des „vordringlichen Bedarfs“, zuallererst solche mit einer Engpassbeseitigung. Diese Projekte werden als erstes umgesetzt. Dahinter folgt der „weitere Bedarf 1“, bei dem zwar noch nicht gebaut, aber immerhin schon geplant werden darf. „Das Bauprojekt an der A 46 steht aber sogar noch dahinter. Bei dieser Maßnahme dürfen wir noch nicht einmal in die Planung einsteigen“, erklärt Mpasios. Festgelegt wurde das auf Bundesebene – Straßen NRW führt diese per Gesetz festgehaltene Willensbekundung der Politiker nur aus. „Der nächste Bundesverkehrswegeplan wird erst nach 2030 verabschiedet. Man könnte also eigentlich erst in zehn Jahren wieder Bemühungen starten, die A 46 in eine andere Priorität zu bekommen“, sagt Mpasios.

Eigentlich. Denn eine kleine Hintertür lässt der Mann von Straßen NRW offen: „Es gibt in Ausnahmefällen Wechsel in der Prioritätsstufe.“Dazu sei es allerdings nötig, dass Städte und Land gemeinsam Druck auf den Bund ausüben. Mpasios habe schon erlebt, dass eine Maßnahme dadurch neu aufgenommen wurde. Diese Möglichkeit möchten Daniel Rinkert und die SPD nutzen. „Wir werden versuchen, gemeinsam mit Stadt und Land eine Veränderung herbeizuführen“, kündigt Rinkert an und begründet: „Es ist wichtig, dass wir dieses Nadelöhr endlich lösen.“