Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Schweden rüstet auf
Am Nationalfeiertag rief die Armee die Reservisten zur Übung, die Ausgaben fürs Militär steigen. Der Grund für das Unbehagen liegt im Osten.
STOCKHOLM Überraschend hat Schwedens Armee sämtliche 22.000 Heimwehrsoldaten, also die Reservisten, zu einer Bereitschaftsübung einberufen. Sämtliche 40 Bataillone sollten ausrücken, um wichtige Einrichtungen wie Behörden und Flugplätze zu verteidigen. Es ist die größte militärische Bereitschaftsübung des bündnisfreien Landes seit 1975. Sie begann am Dienstagnachmittag und dauerte bis weit in den gestrigen Nationalfeiertag.
Die Aktion steht für einen grundlegenden Wechsel in der schwedischen Außenpolitik, einschließlich von Jahr zu Jahr steigender Ausgaben für das Militär. Dahinter steht ausgerechnet die seit 2014 regierende Minderheitsregierung aus Grünen und Sozialdemokraten. 2017 begründete die Regierung ihre Strategie mit dem Satz: „Ein bewaffneter Angriff auf Schweden kann nicht ausgeschlossen werden.“Auch die Wehrpflicht wurde wieder eingeführt. Die Ostseeinsel Gotland erhält für viel Geld wieder einen schlagkräftigen Militärstützpunkt.
Erst vor einer Woche hatte zudem die Zivilschutzbehörde ein 20-seitiges Handbuch mit dem Titel „Wenn die Krise oder der Krieg kommt“an sämtliche Haushalte im Königreich verschickt. In der zuletzt 1961 verteilten Broschüre wird den Bürgern geraten, Essens- und Trinkwasservorräte für den Ernstfall anzuschaffen und Vorkehrungen zu treffen, falls der Strom, die Wärmeversorgung oder herkömmliche Kommunikationssysteme ausfallen. Erklärt wird, wie sich die Sirenen bei einem Luftangriff anhören, dass drei Liter Wasser pro Tag und Erwachsenem nötig sind, Schlafsäcke und Decken gebunkert werden sollten und ein batterie- oder solarbetriebenes Radio vorhanden sein sollte.
Beunruhigt müssten die Bürger wegen all dieser Maßnahmen nicht sein, sagte Oberbefehlshaber Micael Bydén in der Hauptnachrichtensendung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens SVT. Es gehe nur darum, die „operative Einsatzkraft“zu verbessern. Doch im Volke ist das Thema in aller Munde. Obwohl auf schwedischem Boden seit 1809 kein Krieg mehr stattgefunden hat, haben zahlreiche Haushalte tatsächlich damit begonnen, etwa Trinkwasser und Konserven zu bunkern. Dass gerade schwedisches Säbelrasseln das kleine Land unnötig in Gefahr bringen könnte – dieses Argument aus Zeiten des Kalten Kriegs ist derzeit wie weggeblasen.
Noch vor wenigen Jahren hatte ausgerechnet die traditionell dem Militär nahestehende Partei der „Moderaten“des damaligen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt den in den 90er Jahren begonnenen Abrüstungsprozess beschleunigt. Im Sinne der Kosten-Nutzen-Effizienz sollte nicht nur die Rolle des Staats zurückgenommen, sondern auch das Militär stark beschnitten werden – weg von der teuren Landesverteidigung, hin zu einer schlanken mobilen Einsatztruppe.
Oberbefehlshaber Sverker Göranson warnte 2013 öffentlich, dass sich Schweden gegen einen Angriff höchstens eine Woche allein verteidigen könne, und forderte einen Kürzungsstopp. Dann ließ das Militär zahlreiche Missstände an die Medien durchsickern. So wurde bekannt, dass sechs russische Kampfflugzeuge einen Angriff auf Schweden knapp außerhalb schwedischen Luftraums geübt hatten. Nur zwei Nato-Jets aus dem Baltikum hatten die russischen Flieger beschattet – Schweden war nicht in der Lage, auch nur ein Kampfflugzeug in die Luft zu schicken. Die russische Annexion der Krim 2014 führte dann vollends zum Umdenken. Schweden könne in einen Konflikt mit Russland hineingezogen werden, hieß es in einem Regierungsbericht. Das sei unwahrscheinlich, aber Moskau sei „unberechenbar“geworden. Weitere aggressive russische Manöver zur See und in der Luft verstärkten die Angst.
Was einst die Pazifisten auf Schwedens Straßen gerufen hätte, löst heute kaum noch Streit aus. Selbst die Linkspartei will die Aufrüstung. Die wenigen Kritiker um Ex-Grünenchef Birger Schlaug führen auch an, dass Schweden im Ernstfall auch nach der teuren Aufrüstung kaum eine Chance gegen die Russen hätte. Ein paar Kampfflugzeuge und Soldaten mehr machten zwar Generäle und schwedische Rüstungskonzerne glücklich, würden aber kaum eine Invasion verhindern, lautet die Kritik.
Seit 2014 gibt es eine knappe Mehrheit im Volk für eine Nato-Mitgliedschaft, die im Angriffsfall Schutz bieten würde. Inzwischen sind alle vier bürgerlichen Parteien im Parlament für den Nato-Betritt. Offiziell sind die Sozialdemokraten noch dagegen, doch in der Partei gibt es immer mehr Befürworter. Die Regierung von Ministerpräsident Stefan Löfven verfolgt derzeit noch die Strategie, größtmögliche Nähe zur Nato ohne eine Mitgliedschaft herzustellen. Ein Schwenk hin zur Vollmitgliedschaft gilt mittelfristig als realistische Möglichkeit. Eine Mehrheit im Parlament gäbe es dafür.